TOP FILTER

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke TOP FILTER wurde als Wort-Bildmarke am 20.05.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.08.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Briefe, die mit einer Zeichnung verschönert oder verziert sind

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 399290117
Registernummer 39929011
Anmeldedatum 20. Mai 1999
Veröffentlichungsdatum 23. September 1999
Eintragungsdatum 24. August 1999
Beginn Widerspruchsfrist 23. September 1999
Ende Widerspruchsfrist 23. Dezember 1999
Ablaufdatum 31. Mai 2009

Markeninhaber


91217 Hersbruck
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 16 21
Staubsaugerbeutel, Staubsaugervorsätze, Staubsaugerbürsten, Staubsaugerschläuche, Staubsaugerzubehörteile in Form von Düsen, Verbindungsleitungen und Vorratsbehältern zum Versprühen von Duftstoffen und Desinfektionsmitteln; Kaffeefilter aus Papier, Filter für Dunstabzugshauben aus Papier; Kaffeekocher (nicht elektrisch und nicht aus Edelmetall); Kaffeefilter (nicht elektrisch); Kaffeemühlen (handbetrieben); Kaffeeservice (nicht aus Edelmetall), Filter für den Haushalt

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Januar 2010 201000028432 5f Löschung, Marke geloescht
04. November 2008 200800786025 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. August 1999 199901890690 Eintragung, Marke eingetragen
24. August 1999 199901890926 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399290117