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Die Deutsche Marke HOT WHEELS wurde als Wortmarke am 19.05.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.09.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 399289429 |
| Registernummer | 39928942 |
| Anmeldedatum | 19. Mai 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Oktober 1999 |
| Eintragungsdatum | 13. September 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. Oktober 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. Januar 2000 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2019 |
Markeninhaber
Markenvertreter
81679 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Seifen, Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Öle und Ölpräparate für kosmetische Zwecke; Waschmittel, Öle und Öl-Präparate für Wasch- oder Haushaltszwecke; Fleckenentferner, Fleckenentferner für Teppichböden; Luftauffrischungspräparate und -substanzen; nicht-medizinische Toilettenmittel, Lotionen und Cremes zur Pflege des Haares und der Haut; Sonnenschutz- und Bräunungscremes und -lotionen, nach dem Sonnenbad anzuwendende Lotionen und Cremes; Deodorants für den persönlichen Gebrauch, Haarentfernungsmittel; Farbstoffe für die Kosmetik; Watte und Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; mit Reinigungs- und nicht-medizinischen Präparaten imprägnierte Tücher; Teppichreinigungsmittel; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege (auch dekorative, durchwegs nicht-medizinisch) nämlich Körperkosmetik, insbesondere Cremes, Körperlotion, Duschgel, Schaumbad, Eau de Cologne, Zahnpflege- und Mundpflegemittel, Haarwaschmittel, Make-up, Rouge, Lippenstift, Nagelfärber; parfümierte Seifen; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; CD-ROMS; Feuerlöschgeräte; Brillen und Brillenetuis für Kinder; Brillen, Sonnenbrillen; Brillenkordeln; Brillenfassungen und -gestelle; audiovisuelle Apparate und Instrumente; Rechner; Kameras, Kinofilme; Computerprogramme; Magnetbänder; Audio- und Videokassetten, Bänder und CD's, Telefone, Videokameras; Videorecorder und Videobänder; Zeichentrickfilme; Rundfunkgeräte; geldbetätigte Spielautomaten; Software für Computerspiele; elektronische Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; elektronische Apparate, die Computer für Unterrichtszwecke nutzen, audiovisuelle Lehrmittel; programmierte Magnetbänder und Kassetten zur Verwendung mit diesen, in Kassetten eingebaute Halbleiterspeicherelemente zur Verwendung mit den vorstehend genannten Waren; elektronische Geräte für die Speicherung und Anzeige von Daten; Teile und Bestandteile aller vorstehend genannten Waren; Schwimmreifen, Schwimmwesten, Schwimmflügel und Schwimmgürtel; Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge sowie deren Teile; Golfkarren; Autozubehör, nämlich Gepäckträger, Skiträger, Sicherheitskindersitze; Fahrradzubehör, nämlich Fahrradnetze, -gepäckträger, Klingeln, Luftpumpen; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente einschließlich Taschen- und Armbanduhren; Teile und Bestandteile aller vorstehend genannten Waren; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere Verpackungspapier, Geschenkpapier; Druckereierzeugnisse, insbesondere Bücher, Magazine, Zeitschriften, Druckschriften und Zeitungen; Ringbücher, Notizbücher, Tagebücher, Mappen, Ordner, soweit in Klasse 16 enthalten; Photographien; Schreibwaren; Klebestoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmittel, ausgenommen Apparate; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Buntstifte und Farbstifte; Schreibmaterialien; Buchbindeartikel, nämlich Buchbindegarn, -leinen und andere Stoffe zum Buchbinden, soweit in Klasse 16 enthalten; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren, soweit in Klasse 16 enthalten; Schreibmaschinen und Bürogeräte (soweit in Klasse 16 enthalten); Partywaren, soweit in Klasse 16 enthalten; selbstklebende Kunststoffolien für Dekorationszwecke; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten, insbesondere Taschen und Beutel, Etuis, Gepäckbehältnisse, Schultaschen, Rucksäcke, Sporttaschen, Geldtaschen, Einkaufstaschen, Strandtaschen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutt, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Abzeichen; Waren aus Kunststoff, insbesondere aufblasbare Gegenstände einschließlich aufblasbare Möbelstücke, aufblasbare Palmen, Luftmatratzen, aufblasbare Tiere und aufblasbares Obst; Geräte für die Körper- und Schönheitspflege, soweit in Klasse 21 enthalten, einschließlich Kämme, Haarbürsten, Zahnbürsten, Schwämme, Bürsten; kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Vorleger, Läufer und Decken, Handtücher; Textilien, soweit in Klasse 24 enthalten; Bekleidungsstücke einschließlich Socken, Strumpfhosen, Nacht- und Unterwäsche, Regenbekleidung aus Plastik, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Haarschmuck, insbesondere Spangen und Bänder; Spitzen und Stickereien; Knöpfe, Haken und Ösen; Nadeln; künstliche Blumen; Häkel- und Stricknadeln; Gürtelschnallen, Quasten (Posamenten); Haarnetze; Spiele, Spielzeug, insbesondere Puppen, Puppenbekleidung, Puppenmöbel, Action-Spielfiguren, Spielzeugautos, Spielzeug zum Bauen und Fahrbahnen für Spielzeugautos, Spiel-Sets und Spielkästen, Spielzeugformmassen und Spielzeugformmaschinen, Spielzeugmodelle, Spielzeugformsets, Spielzeugformen, Gieß-, Modellier- und Formmaterialien, Puppenspielzeug, Spielzeugbauwerke, Spielzeugfahrzeuge, soweit in Klasse 28 enthalten, Puppenbauwerke, Spielzeugfahrzeugmaschinen, Spielzeugrennanlagen, Starter für Spielfahrzeuge, Spielzeugtragkästen und zugehörige Spielzeug-Ausführungen von Fahrzeugzubehör, alle Waren auch in Miniaturausführung, soweit in Klasse 28 enthalten, Modellfahrzeuge; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Konditoreiwaren, insbesondere Zuckerwaren und Konfekt; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Bereitstellung und Leitung von Sporteinrichtungen und Sportereignissen; Veranstaltung von sportlichen Aktivitäten und Wettkämpfen; Vermietung von Kino- und Videofilmen; Turnunterricht und Bereitstellung von Turneinrichtungen; Bereitstellung von Freizeiteinrichtungen; Vermietung von Rundfunk- und Fernsehgeräten; Organisation von Sitzungen und Konferenzen; Kartenbüro für Theatervorstellungen; Organisation und Bereitstellung von Bildungseinrichtungen für Verkaufspersonal; Sporterziehung und -unterricht; Organisation und Bereitstellung von Einrichtungen für Sportereignisse; Unterhaltungsdienstleistungen, alle in bezug auf Filme, Videos, Live-Shows und holographische Vorführungen; Organisation und Durchführung von kulturellen Ausstellungen von Hologrammgeräten und -bildern; Produktion und Organisation von Bühnen-Live-Shows; Produktion, Vermietung und Ausstellung von Filmen und Videos; Multi-Media-Dienstleistungen, nämlich computergestützte Übertragung, Verarbeitung und Aufbereitung von Bild, Text, Graphik und Videodateien; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. Januar 2020 | 202000038340 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 01. April 2016 | 201620495519 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 30. April 2015 | 201520020239 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. Januar 2015 | 201500008688 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. Januar 2010 | 201000007044 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. Juni 2009 | 200800398383 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 19. Juni 2009 | 200900213180 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 03. Februar 2009 | 200900063273 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 06. Januar 2009 | 200900013809 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 30. Juni 2008 | 200800563772 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. Januar 2003 | 200302733094 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 20. November 2002 | 200290043933 | RAW: Berichtigung | |
| 13. September 1999 | 199901902763 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 13. September 1999 | 199901903185 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399289429