39926796 Logo (DPMA, 08.05.1999)
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Die Deutsche Marke 39926796 wurde als Bildmarke am 08.05.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.09.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gerade Linien oder Bänder #Drei vorherrschende Farben
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 399267964 |
| Registernummer | 39926796 |
| Anmeldedatum | 08. Mai 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. September 1999 |
| Eintragungsdatum | 01. September 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. September 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Dezember 1999 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2009 |
Markeninhaber
97816 Lohr
DE
Markenvertreter
89073 Ulm
DE
Waren und Dienstleistungen
7
9
42
Werkzeugmaschinen, Motoren, Elektro-Motoren, Verbrennungsmotoren, Schrittmotoren, Ventilatoren für Motoren, Kupplungen, Treibriemen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, Maschinenarmaturen, Maschinen und Maschinenteile soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Maschinen für die chemische und pharmazeutische Industrie, Maschinen für die Autoindustrie und deren Zulieferer, Maschinen für die zerspanende und spanlose Fertigung, Druck- und Papierverarbeitungsmaschinen, Verpackungs- und Lebensmittelmaschinen, Maschinen für die Automatisierung, Handhabung und Montage, Maschinen für das Kunststoff, Metall oder Holz verarbeitende Gewerbe, Maschinen für die Textilindustrie, maschinell und manuell betätigbare Maschinen zur Fertigung und Montage, elektrische Küchenmaschinen zum Hacken, Mahlen, Pressen, Waschmaschinen, Waschautomaten, Büromaschinen, Stromgeneratoren, Steuer- und Regelgeräte als Maschinenteile, elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt (alle vorstehenden Waren soweit in Klasse 7 enthalten); wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, elektronische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, elektrische und elektronische Geräte zur Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge, Zeitschalter, Sonnenzellen für Solaranlagen; digitale Steuerungs- und Antriebssysteme, auch zum Antrieb von Maschinenachsen, im wesentlichen bestehend aus einer Kombination von Steuerungseinheiten, elektronische Antriebsregelgeräte, digitalen und analogen Interface-Baugruppen, Bedieneinheiten, Sensoren sowie Meß-, Signal- und Steuerleitungen; elektrische und elektronische Steuer-, Regel-, Schalt- und Überwachungsgeräte, insbesondere für elektrische Motoren; Geräte und daraus bestehende Systeme zur Überwachung, Steuerung und Regelung von elektrischen, hydraulischen und pneumatischen Antrieben; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Bild und Ton und Daten, Bildprojektoren, Vergrößerungsapparate, Stative für Kameras, Photokopiergeräte und -maschinen, Magnetaufzeichnungsträger, Datenträger, mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art, CD-ROMs, DVDs, elektrische Kabel, Drähte, Leiter und Verbindungsarmaturen hierzu sowie Schalter und Verteilertafeln oder -schränke, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Computerperipheriegeräte; Software, insbesondere Computerprogramme für den Betrieb von Steuer- und Regelgeräten und zur Steuerung des Arbeitsablaufes von Fertigungsmaschinen und zur grafischen Darstellung des Programmablaufs und des Bearbeitungsablaufs derartiger Programme (alle vorstehenden Waren soweit in Klasse 9 enthalten); wissenschaftliche und industrielle Forschung, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Inbetriebnahme der in Klasse 7 und 9 genannten Geräte, Apparate, Instrumente und Maschinen und daraus bestehender Anlagen; technische Beratung auf dem Gebiet des Steuerns und des Antreibens von Maschinen; Projektierung von Steuerungs- und Antriebskomponenten und aus diesen bestehende Systeme, insbesondere für die Fertigungsautomatisierung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Januar 2010 | 201000027860 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 03. August 2007 | 200701246309 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. Oktober 1999 | 199901919830 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 01. September 1999 | 199901895840 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 01. September 1999 | 199901895961 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399267964