39926702

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39926702 wurde als 3-D-Marke am 07.05.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.08.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Fünf Farben und mehr #Behälter, Teller oder Schalen mit Lebensmitteln oder Getränken #Kleine nicht-zylindrische oder nicht-elliptische Behälter #Sterne mit Strahlen oder strahlenförmigen Linien

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform 3-D-Marke
Aktenzeichen 399267026
Registernummer 39926702
Anmeldedatum 07. Mai 1999
Veröffentlichungsdatum 09. September 1999
Eintragungsdatum 09. August 1999
Beginn Widerspruchsfrist 09. September 1999
Ende Widerspruchsfrist 09. Dezember 1999
Ablaufdatum 31. Mai 2009

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

16 Papier, Filterpapier, Saugpapier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, insbesondere Tüten, Beutel, Aufgußbeutel, Scheiben und Rollen zum Filtern von Flüssigkeiten, Tropfdeckchen, Unterlegdeckchen, Tropfenfänger, Tischdecken, Servietten, Handtücher, Verpackungsbehälter

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Januar 2010 201000027247 5f Löschung, Marke geloescht
19. Februar 2007 200701059373 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. August 1999 199901882271 Eintragung, Marke eingetragen
09. August 1999 199901882576 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399267026