39926628

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39926628 wurde als Bildmarke am 07.05.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.07.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Formen, die ein nicht identifizierbares Tier darstellen, andere phantastische Wesen, die das Aussehen von Tieren haben #Andere Fische

Markendetails Letztes Update: 19. Januar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 399266283
Registernummer 39926628
Anmeldedatum 07. Mai 1999
Veröffentlichungsdatum 12. August 1999
Eintragungsdatum 09. Juli 1999
Beginn Widerspruchsfrist 12. August 1999
Ende Widerspruchsfrist 12. November 1999
Ablaufdatum 31. Mai 2019

Markeninhaber


80637 München
DE

Markenvertreter

82041 Oberhaching DE

Waren und Dienstleistungen

3 5 9 14 16 18 24 25 28 29 30 32 41
Seifen, Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel; Babykost, Pflaster; Photographische Instrumente, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, bespielte magnetische, magneto-optische Träger für Ton, Bild und Daten, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für einen Fernseher; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit platinierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Uhren- und Zeitmeßinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten, nämlich Papierhandtücher, -servietten, Papiertaschentücher, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Druckereierzeugnisse, Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Künstlereibedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren, Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate), Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten, Spielkarten, Drucklettern, Druckstöcke; Leder und Lederimitate sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten, Taschen, Geldbeutel, Brieftaschen, Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Schulranzen, Packsäcke, Rucksäcke, Reisenecessaires, Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten, Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche, Tisch- und Bettdecken; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, Christbaumschmuck; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakte, konserviertes, getrocknetes, und gekochtes Obst oder Gemüse, Konfitüren, Eier, Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil, Desserts aus Joghurt, Quark und Sahne, Speiseöle und -fette, Salatsaucen, Fleisch-, Fisch-, Obst-, Gemüsekonserven; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Schokolade, Pudding-Desserts, Milchkakao, Milchschokoladengetränke, Milchkaffee, Kaffee-, Milchkaffee-, Tee-, Kakao- oder Schokoladengetränke, Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Senf, Essig, Saucen (ausgenommen Salatsaucen); Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. Januar 2020 202000040550 5f Löschung, Marke geloescht
02. August 2016 201620639413 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Februar 2014 201400063755 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Dezember 2012 201200407010 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Dezember 2009 200900336447 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. November 2009 200800397308 4 Verlängerung, Verlaengert
06. November 2009 200900366542 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
09. Juli 1999 199901864640 Eintragung, Marke eingetragen
09. Juli 1999 199901864781 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399266283