39926364 Logo (DPMA, 06.05.1999)
DPMASchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Deutsche Marke 39926364 wurde als Bildmarke am 06.05.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.02.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Fünf Farben und mehr #Vertikale Linien oder Bänder
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 399263640 |
| Registernummer | 39926364 |
| Internationale Marke | Nr. IR760756, 08. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 06. Mai 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. März 2000 |
| Eintragungsdatum | 21. Februar 2000 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 23. März 2000 |
| Ende Widerspruchsfrist | 23. Juni 2000 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2029 |
Markeninhaber
Huskvarna
SE
Markenvertreter
90402 Nürnberg
DE
Waren und Dienstleistungen
1
5
6
7
8
9
11
17
20
21
25
28
Chemische Erzeugnisse für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Düngemittel; Fungizide, Herbizide, Schädlingsvertilgungsmittel; Kupplungen und Verbindungsstücke aus Metall für Wasserarmaturen und Schläuche, Ventile für Wasserleitungen; Stiele im Wesentlichen aus Metall; Pflanzkörbe im Wesentlichen aus Metall; motorisch betriebene landwirtschaftliche Geräte und Gartengeräte, Gartenmaschinen, Gartenmotoren, Gebläse, Kompressoren (Maschinen), Hochdruckreiniger, Sauger, Rasenmäher und motorisch betriebene Geräte zum Vertikutieren des Rasens, maschinelle Boden- und Rasenbearbeitungsgeräte und Rasentrimmer, motorisch betriebene Sägen, maschinelle Schneidegeräte, motorisch betriebene Scheren für Garten und Haushalt, motorisch betriebene Häcksler; Bohrmaschinen; Pumpen (soweit in Klasse 7 enthalten), Teichpumpen; maschinenbetriebene Pflege- und Reinigungsgeräte; Bewässerungsanlagen, im Wesentlichen bestehend aus Pumpen, Bewässerungsgeräten, Schläuche und/oder Rohren gegebenenfalls in Verbindung mit Bewässerungssteuerungsgeräten; Teile der vorgenannten Waren; handbetätigte landwirtschaftliche Geräte und Gartengeräte, von Hand betätigbare Rasenmäher, handbetätigte Geräte zum Vertikutieren des Rasens, handbetätigte Rasenbearbeitungsgeräte, Handwerkzeuge für den Garten, Sägen, Schneidegeräte, Scheren für Garten und Haushalt, Schaufeln, Schneeschieber; handbetätigte Teichreinigungsgeräte und -greifer; Teile der vorgenannten Waren; elektronische Zeitschaltuhren, elektrische Schalter, Bewegungsmelder, Teile von Gartenbeleuchtungssystemen, insbesondere Transformatoren, elektrische Stecker, Verbindungskabel, Verlängerungskabel; Akkumulatoren, Feuchtigkeitssensoren, Ladegeräte, Bewässerungssteuerungsgeräte; Wasserleitungsanlagen; Bewässerungsanlagen (soweit in Klasse 11 enthalten); Wasserverteiler, Wasserspritzen, Wassersprüher, Wasserbrausen, Sprühpistolen, Regner, Rasensprenger, Gartenspritzen, Beleuchtungsgeräte, Lampen, Leuchten, insbesondere für den Garten, auch für Teiche, Glühlampen; Rohre aus Kunststoff als Halbfabrikate, flexible Kunststoffschläuche, insbesondere Gartenschläuche; Dichtungen; Schlauchkupplungen, im Wesentlichen nicht aus Metall, Kupplungsstücke und Verbindungsstücke zum Anschluss von Bewässerungsgeräten an Schläuche, Kupplungsstücke und Verbindungsstücke zum Anschluss von Schläuchen an Wasserhähne; flexible und starre Folien aus Kunststoff, Teichfolien, vorgeformte Becken im Wesentlichen nicht aus Metall; Schlauchrollen und Schlauchwagen, Düngerstreuer; Armaturen, Ventile, Anschluss- und Verbindungsstücke für Rohre und Schläuche, vorgenannte Waren im Wesentlichen nicht aus Metall; Müllbehälter und -gestelle im Wesentlichen nicht aus Metall; Regenwasserbehälter nicht aus Metall; handbetätigte Pflege- und Reinigungsgeräte, handbetätigte Teichpflegegeräte, Besen- und Bürstenwaren, Kehrhandwerkzeuge, Stiele im Wesentlichen nicht aus Metall; Bewässerungsapparate, Rasensprenger, Regner, Spritzen, Düsen, Sprüher und Spraygeräte für Garten und Haushalt, Düngemitteldosiergeräte in Form von Sprühern und Spritzen, handbetätigte Drucksprüher, handbetätigte Streugeräte, Staubfilter, Pflanzkörbe im Wesentlichen nicht aus Metall, Dekorationsartikel, nämlich Tierfiguren, Pflanzennachbildungen, Fabelwesen, regelmäßige geometrische Körper, Gebäudenachbildungen aus Kunststoff oder Ton, Schwimmkörper aus Kunststoff; Bekleidungsstücke, insbesondere Handschuhe, Gartenhandschuhe; kleine Gartengeräte für Kinder; Spiel- und Sportgeräte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. März 2019 | 201800167614 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 26. Mai 2016 | 201620551767 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. Juli 2014 | 201400273477 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. August 2009 | 200900285086 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. Mai 2009 | 200900177220 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. Mai 2009 | 200900177220 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. April 2009 | 200800396576 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 24. Juni 2004 | 200403103749 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 21. Februar 2000 | 200002003347 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 21. Februar 2000 | 200002003979 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399263640