39924259

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39924259 wurde als Bildmarke am 28.04.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.08.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Lichtquellen, Strahlen, Lichtschächte #Heraldische Löwen

Markendetails Letztes Update: 18. Januar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 399242597
Registernummer 39924259
Anmeldedatum 28. April 1999
Veröffentlichungsdatum 09. September 1999
Eintragungsdatum 10. August 1999
Beginn Widerspruchsfrist 09. September 1999
Ende Widerspruchsfrist 09. Dezember 1999
Ablaufdatum 30. April 2019

Markeninhaber


55411 Bingen
DE

Waren und Dienstleistungen

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Elektrische, elektronische und optische Apparate, Instrumente und Maschinen (soweit in Klasse 9 enthalten); Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Ton, Bild oder Daten; Automaten mit zahlungspflichtigen Leistungen; Automaten die nach einer Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Karten und/oder Marken betätigt werden; elektrische und elektronische Maschinen und Apparate für Spiel-, Vergnügungs-, Unterhaltungs- und Informationszwecke; Spiel- und Unterhaltungsautomaten; Verkaufs- und Informationsautomaten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate einschließlich Münzschaltgeräte; vorgenannte Waren auch in Verbindung mit geld- und geldwertmäßig betätigten Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Sportautomaten, Verkaufsautomaten und Informationsautomaten; Apparate zur Abrechnung von geldbetätigten Automaten, Datenaufzeichnungsautomaten, Datenausgabeautomaten, Datendrucker; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger (soweit in Klasse 9 enthalten); Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Spiele, einschließlich elektronischer Spiele sowie Teile dieser Waren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. Januar 2020 202000002833 5f Löschung, Marke geloescht
14. November 2014 201400412523 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Mai 2009 200800152879 4 Verlängerung, Verlaengert
07. Mai 2009 200900171091 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
20. Dezember 2006 200609326263 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. August 1999 199901883088 Eintragung, Marke eingetragen
10. August 1999 199901883418 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399242597