RPF tested by GALENUS

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke RPF tested by GALENUS wurde als Wort-Bildmarke am 20.04.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.06.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Sektoren von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 399237526
Registernummer 39923752
Internationale Marke Nr. IR717263, 01. Oktober 2024
Anmeldedatum 20. April 1999
Veröffentlichungsdatum 08. Juli 1999
Eintragungsdatum 04. Juni 1999
Beginn Widerspruchsfrist 08. Juli 1999
Ende Widerspruchsfrist 08. Oktober 1999
Ablaufdatum 30. April 2009

Waren und Dienstleistungen

1 3 5 29 31 32 42
chemische Erzeugnisse für Gartenbau, Landwirtschaft und Forstwirtschaft (nicht Fungizide und Herbizide); Kunstharze (außer für Naturharze) im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten von Lebensmitteln; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Wasch- und Bleichmittel, soweit in Klasse 3 enthalten; Seifen, soweit in Klasse 3 enthalten; Parfümerien, soweit in Klasse 3 enthalten; ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Zahnputzmittel; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, soweit in Klasse 5 enthalten und soweit Nahrungsergänzungsmittel betreffend; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster und Verbandmaterial für medizinische Zwecke; Fleisch; Fisch (nicht lebend); Geflügel (nicht lebend); Wild (nicht lebend); Fleischextrakte; Fleischbrühe; Fleischsaft; Speisegelatine; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gelees (außer für medizinische Zwecke); Konfitüren; Fruchtsaucen; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und Speisefette; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; frisches Obst und Gemüse; Futtermittel für Tiere; Futtermittelzusätze (außer für medizinische Zwecke); Malz für Brauereien und Brennereien; Biere; Bierwürze; Hopfenextrakte für die Bierherstellung; Malzbier; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte (außer Getränke für medizinische Zwecke), insbesondere alkoholfreie Getränke; Brausepulver für Getränke; Essenzen und Präparate für die Zubereitung von Getränken, soweit in Klasse 32 enthalten; alkoholfreie Fruchtextrakte; alkoholfreie Fruchtgetränke; Molkegetränke; Limonaden; unvergorener Most; Gemüsesaftgetränke; Sorbetgetränke; Tomatensaftgetränke; Traubenmost; energy drinks (alkoholfrei); Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Durchführung chemischer und physikalisch-chemischer Analysen; physikalische Forschungen; Erstellung von technischen Gutachten; Forschungen auf dem Gebiet der Kosmetik und der Lebensmittelchemie; Qualitätsprüfung; Dienstleistungen eines Physikers; Dienstleistungen eines Chemikers; Materialprüfungen; Dienstleistungen eines physikalischen und eines chemischen Labors

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. Dezember 2009 200900410191 5f Löschung, Marke geloescht
23. Mai 2000 200002066224 Löschung, Marke teilweise geloescht
04. Juni 1999 199901838422 Eintragung, Marke eingetragen
04. Juni 1999 199901838481 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399237526