39923580 Logo (DPMA, 23.04.1999)
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Die Deutsche Marke 39923580 wurde als Bildmarke am 23.04.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.08.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei vorherrschende Farben #Stilisierte oder phantasievolle Kronen #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 399235809 |
| Registernummer | 39923580 |
| Anmeldedatum | 23. April 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. September 1999 |
| Eintragungsdatum | 17. August 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. September 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. Dezember 1999 |
| Ablaufdatum | 30. April 2009 |
Markeninhaber
Taipei/T'ai-pei
TW
Markenvertreter
90571 Schwaig
DE
Waren und Dienstleistungen
2
20
21
Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Färbemittel; Farben, Firnisse, Lacke; bakterizide Anstrichmittel; feuerfeste Anstrichmittel; Mittel zum Färben von Nahrungsmitteln, pharmazeutischen Produkten und Getränken; Druckfarben; Binde- und Verdünnungsmittel für Farben; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Beizen, einschließlich Holzbeizen und Lederbeizen (als Farbbeizen) soweit in Klasse 2 enthalten; Glaserkitte; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Berstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunstsstoffen; Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen (soweit in Klasse 20 enthalten), insbesondere Kunstgegenstände, Ziergegenstände, Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangleisten, Dübel (Holzpflöcke), Kisten, Transportpaletten, Fässer und Hähne, Spalierlatten (Pfähle zum Stützen von Pflanzen), Werkzeugstiele, Garnspulen, Kleiderbügel, Wäscheklammern; Waren aus Kunststoff (soweit in Klasse 20 enthalten), insbesondere Profilleisten für Bilderrahmen, Transportbehälter, Fässer, Tanks, Nieten, Schrauben, Stifte, Schilder, Möbel-, Fenster- und Türbeschläge, Gardinenleisten, -haken, Innenlamellenstores, Kleiderhüllen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Flaschenverschlüsse, Spalierstäbe; Möbel und Möbelteile, Campingmöbel sowie Möbel aus Metall, Kunststoff oder Glas, soweit in Klasse 20 enthalten; Spiegel, insbesondere Spiegel für die Innenausstattung und Toilettenspiegel; Rahmen; Schilder, einschließlich Kennzeichenschilder für Fahrzeuge (nicht aus Metall); Briefkästen sowie Tanks, nicht aus Metall oder Mauerwerk; Bettzeug, nämlich Matratzen, auch Sprungfedermatratzen, Kopfkissen; Glaswaren, Porzellan und Steingut soweit in Klasse 21 enthalten, einschließlich Waren aus Glas, Porzellan, Ton, Keramik oder Steingut für Haushalt und Küche, kunstgewerbliche Gegenstände aus Glas, Porzellan, Ton, Keramik oder Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), Badezimmeraccessoires, nämlich Handtuchhalter (nicht aus Edelmetall), Seifenhalter, Seifenschalen, Halterungen und Behälter für Zahnbürsten, Halterungen für Handbrausen, Toilettenpapierhalter, Toilettenbürsten und Toilettenbürstenhalter, Zahnputzbecher; Kochgeschirr, insbesondere Pfannen, Bratpfannen, Töpfe, Kessel, Druckkochtöpfe; Thermosflaschen, Backformen, Geschirr, Gläser und Abtropfmatten und Eimer aus Blech, Aluminium, Kunststoff oder aus anderen Materialien; Schüsseluntersetzer (Tischutensilien); kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche, einschließlich handbetätigte kleine Geräte zum Hacken, Mahlen, Pressen; Kämme und Schwämme, Zahnbürsten, Mundduschen und Kombinationsgeräte, bestehend aus Zahnbürste und Munddusche (soweit in Klasse 21 enthalten); Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), Scheuerbürsten und Rotations-Bürsten für Maschinen, Zahnbürsten, Borsten, Spülbürsten; Rasier- und Staubpinsel; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Rasensprenger
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Dezember 2009 | 200900411459 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 17. August 1999 | 199901886784 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 17. August 1999 | 199901887269 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399235809