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Die Deutsche Marke Höcodems wurde als Wortmarke am 23.04.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.02.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 399233148 |
| Registernummer | 39923314 |
| Anmeldedatum | 23. April 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. März 2000 |
| Eintragungsdatum | 28. Februar 2000 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. März 2000 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Juni 2000 |
| Ablaufdatum | 30. April 2009 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen und maschinell betriebene Vorrichtungen für bergbauliche Betriebseinrichtungen (Abbaueinrichtungen, Fördereinrichtungen, Aufbereitungseinrichtungen) untertage und übertage, insbesondere Maschinen und Einrichtungen zur Aufbereitung, Trennung und Verwendung unterschiedlicher stofflicher Fraktionen (Mineralien) des Bergbaus, vorzugsweise des Stein- und/oder Braunkohlebergbaus; Errichtung von Bergbauanlagen, insbesondere von Anlagen zur Aufbereitung kohlenhaltiger Mineralien und Durchführung von Reparaturarbeiten für solche Anlagen; Materialbearbeitung in Form von Bergbauarbeiten, insbesondere Aufbereitung kohlenhaltiger Mineralien des Stein- und/oder Braunkohlebergbaus im Auftrag von Dritten; Verwertung der bei der Aufbereitung von kohlenhaltigen Mineralien anfallenden Reststofffraktionen im Auftrag von Dritten; Planung und Konstruktion von Maschinen und sonstigen Einrichtungen für den Bergbau, insbesondere für die Aufbereitung kohlenhaltiger Mineralien aus dem Stein- und/oder Braunkohlebergbau
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Dezember 2009 | 200900409960 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 28. Februar 2000 | 200002007901 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 28. Februar 2000 | 200002008601 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399233148