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Die Deutsche Marke HYDROPORT wurde als Wortmarke am 22.04.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.11.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 399232664 |
| Registernummer | 39923266 |
| Anmeldedatum | 22. April 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. Dezember 1999 |
| Eintragungsdatum | 22. November 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 23. Dezember 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 23. März 2000 |
| Ablaufdatum | 30. April 2009 |
Markeninhaber
48712 Gescher
DE
Markenvertreter
80469 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen, nämlich Fördermaschinen, -apparate und -geräte für pulverförmiges, körniges und stückiges Fördergut; Maschinen und Geräte zum Zerkleinern, zum Zerreißen, Quetschen, Homogenisieren, Kneten, Mischen, Mahlen und Zentrifugieren von gasförmigen, trockenen, teigigen, flüssigen, viskoseartigen oder festen Fördergütern in pulvriger, flockiger, körniger, klein- oder großstückiger Gestalt oder von Mischungen einzelner dieser Fördergüter miteinander, für die Abwasser-Industrie-, die Lebensmittel-Industrie, insbesondere Schokoladen-, Teig- und Nudelherstellungs-Industrie und die Zucker-Industrie, für die chemische Industrie sowie die Mühlen- und Papier-Industrie; Maschinen zum Fördern, Emulgieren, Suspendieren, Homogenisieren, Zerkleinern, Zerreißen und Mahlen von Stoffen in der chemischen und für die chemische Industrie; Maschinen zum Fördern, Zerfasern, Defibrillieren, Entstippen und Zerreißen in der Papier- und Faserstoffindustrie; Maschinen zum Fördern, Emulgieren, Mischen, Mahlen und Schnitzeln in der Nahrungs- und Genußmittelindustrie; Maschinen zum Fördern, Zerkleinern und Homogenisieren von Industriemüll, Schlachthof- und sonstigen Abfällen; Maschinen zum Fördern von Pansenmist und Blut auf Schlachthöfen, zur Schlammförderung sowie zur Förderung dicker Breie in der Abfall- bzw. Bautechnik; Unterwasser-Schrägscheibenmaschinen; Pumpen zur Förderung von ungereinigtem Abwasser, die ohne Vorschaltung von Rechen, Sieben, Saugkörben und dergleichen Spezialausführungen zur Rechengutzerkleinerung verstopfungssicher arbeiten; Unterwasserpumpen; pumpenartige Förderer für vorgenannte Güter und Industriezweige; Abwasserhebeanlagen, bestehend aus Pumpen sowie Behältern und Rohrleitungen, jeweils aus Metall; automatisch arbeitende pneumatische Abwasserhebeanlagen für ungereinigtes Abwasser, bestehend aus Sammelbehältern aus Metall, Pumpen, Kompressoren; Rohrleitungen aus Metall, Absperrschiebern, Ventilen, Wasserstandsschwimmern und Steuergeräten; Schneckenpumpen für die Förderung großer Mengen von ungereinigtem Abwasser für geringe Förderhöhen, die ohne Vorschaltung von Rechen und dergleichen arbeiten; Kreiselpumpen zur Förderung von Schmutz- und Regenwasser, sämtliche Pumpen maschinell betrieben
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Dezember 2009 | 200900409782 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 20. April 2000 | 200090021677 | RAW: Berichtigung | |
| 22. Dezember 1999 | 199990016699 | RAW: Berichtigung | |
| 22. November 1999 | 199901946455 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 22. November 1999 | 199901946998 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399232664