39923237

DPMA DPMA 1999 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 39923237 wurde als Bildmarke am 22.04.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.08.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Formen, die ein nicht identifizierbares Tier darstellen, andere phantastische Wesen, die das Aussehen von Tieren haben #Zwei vorherrschende Farben #Ratten, Mäuse, Maulwürfe, Hamster #Musiker, Männer mit Musikinstrumenten, Dirigenten von Orchestern #Linien, Bänder #Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 399232370
Registernummer 39923237
Anmeldedatum 22. April 1999
Veröffentlichungsdatum 02. September 1999
Eintragungsdatum 02. August 1999
Beginn Widerspruchsfrist 02. September 1999
Ende Widerspruchsfrist 02. Dezember 1999
Ablaufdatum 30. April 2029

Markeninhaber

Stadt Hameln vertr. durch den Oberbürgermeister

31785 Hameln
DE

Markenvertreter

Prinz & Partner Patentanwälte Rechtsanwälte
80335 München DE

Waren und Dienstleistungen

16 35 39 41 42
Druckereierzeugnisse, Landkarten, Fahnen und Wimpel aus Papier, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Verpackungsmaterial aus Papier, Pappe und Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Schreibwaren, Fotografien, Abziehbilder, Aufkleber, Stickers, Postkarten, Glückwunschkarten, graphische Darstellungen und Reproduktionen, Eintrittskarten, Fahrkarten, Kalender, Klebstreifen und Klebebänder für Papier- und Schreibwaren und für Haushaltszwecke, Notizbücher, Papier, Plakate, Plakatträger aus Papier und Pappe, Papierservietten, Papiertücher, Tüten und Beutel aus Papier und Kunststoff; Werbung, Marketing, Aufstellen von Statistiken, Marktforschung und Marktanalyse, Verteilung von Werbematerial; Vervielfältigung von Dokumenten und Werbemitteln; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Geschäftsführung; Büroarbeiten; Veranstaltung und Vermittlung von Reisen, Stadtrundfahrten, touristischen Führungen und Rundflügen; Vermittlung von Verkehrsleistungen; Reisebegleitung; Fort- und Weiterbildung; Planung, Organisation und Durchführung von Seminaren und Kongressen sowie von kulturellen Veranstaltungen, einschließlich Musikdarbietungen, Theateraufführungen, Varietéaufführungen, Kleinkunstaufführungen, Film- und Videoaufführungen sowie Wanderungen, Ausflügen, Gymnastikkursen, Hobbykursen, Sportveranstaltungen und Jugendpflegemaßnahmen; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckschriften und Werbematerialien, einschließlich Büchern, Zeitungen, Zeitschriften und Prospekten; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Verwaltung, Betrieb und Vermietung von Sportstätten und Freizeitparks; Vermietung von Programmen für die Datenverarbeitung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. März 2019 201800134907 4 Verlängerung, Verlaengert
25. Oktober 2011 201100354591 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Dezember 2010 200800152253 4 Verlängerung, Verlaengert
03. Dezember 2010 201000512432 Löschung, Marke teilweise geloescht
25. August 2010 201000512432 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
04. Mai 2009 200900165763 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
02. August 1999 199901878577 Eintragung, Marke eingetragen
02. August 1999 199901878942 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399232370

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