Kohleöl

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Kohleöl wurde als Wort-Bildmarke am 22.04.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.11.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Drei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 399230068
Registernummer 39923006
Anmeldedatum 22. April 1999
Veröffentlichungsdatum 23. Dezember 1999
Eintragungsdatum 22. November 1999
Beginn Widerspruchsfrist 23. Dezember 1999
Ende Widerspruchsfrist 23. März 2000
Ablaufdatum 30. April 2009

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

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Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; synthetische Rohöle; Recycling von Alt- und Abfallkunststoffen inklusive Altreifen; Verwertung von Alt- und Abfallkunststoffen inklusive Altreifen in Form von biologischer, chemischer oder physikalischer Behandlung (insbesondere Depolymerisation); Hydrierung von Kohle, schweren Mineralölfraktionen, kontaminierten Altölen und sonstiger organischer Reststoffe; Ingenieurdienstleistungen; technische Beratung, Planung und Projektleitung; Vergabe von Lizenzen auf den genannten Gebieten der Depolymerisation und Hydrierung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. Dezember 2009 200900409248 5f Löschung, Marke geloescht
22. Juli 2003 200302883055 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. September 2002 200202655514 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. November 1999 199901946440 Eintragung, Marke eingetragen
22. November 1999 199901947022 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399230068