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Die Deutsche Marke QUAJO wurde als Wortmarke am 16.04.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.08.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 399218416 |
| Registernummer | 39921841 |
| Anmeldedatum | 16. April 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. März 2000 |
| Eintragungsdatum | 06. August 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 23. März 2000 |
| Ende Widerspruchsfrist | 23. Juni 2000 |
| Ablaufdatum | 30. April 2009 |
Markeninhaber
20099 Hamburg
DE
Markenvertreter
20354 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Chemische Erzeugnisse sowie Gase zur Herstellung und für die Abgabe von Getränken; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Kohlensäure; Metallbeizen; Metallvergütungsmittel; Säuren, soweit in Klasse 1 enthalten; Stickstoff; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Mineralien für medizinische Zwecke; Arzneimittel für humanmedizinische Zwecke; Moorbäder, Sauerstoffbäder; Haftmittel für Zahnprothesen; Vitaminpräparate; Nährmittel auf Eiweißgrundlage für medizinische Zwecke; Fette und Öle für medizinische Zwecke; Badesalze und Badezusätze für medizinische Zwecke; Heilkräuter- und Schlankheitstees für medizinische Zwecke; Gelatine für medizinische Zwecke, Gelee royale für medizinische Zwecke; pharmazeutische Präparate für die Hautpflege; hygienische Artikel für Frauen, nämlich Damenbinden, Slipeinlagen, Tampons; Mineralwassersalze; Mineralwasser für medizinische Zwecke; Multivitaminpräparate; Nahrungsergänzungsmittel für medizinische und nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen; Behälter aus Metall für Druckgase oder flüssige Luft; Behälterverschlüsse aus Metall; unedle Metalle und deren Legierungen; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosser- und Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Behälter aus Metall (Tanks); Bolzen aus Metall; Container aus Metall; Druckrohrleitungen aus Metall; Fässer aus Metall; Metallflaschen für Druckgas oder flüssige Luft; Flaschenkappen aus Metall; Flaschenverschlüsse aus Metall; Verschlußkappen aus Metall; Maschinen für die Getränkeindustrie; Maschinen für die Lebensmittelindustrie; Verpackungsmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Abfüllmaschinen; Maschinenabscheider; Wasserabscheider; Abwasserzerstäuber; Antriebsmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Antriebswellen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Armaturen für Maschinenkessel; Bandförderer; Getränkedruckapparate; Getränkepumpen; Druckreduzierventile (Maschinenteile); Druckregler (Maschinenteile); Druckventile (Maschinenteile); Etikettiermaschinen; Filter (Teile von Maschinen oder Motoren); Pressfilter; Filtriermaschinen; Einsätze für Filtriermaschinen; Flaschenplombiermaschinen; Flaschenspülmaschinen; Flaschenverschließmaschinen (Maschinen zum Anbringen von Verschlußklappen); Förderbänder; Füllmaschinen; Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Gasen; Gaserzeuger; Maschinengehäuse; Hähne (Maschinen- oder Motorenteile); Maschinenkessel; Kesselrohre (Maschinenteile); Kompressoren (Maschinen); Kondensationsanlagen; Kühler für Motoren; Ladeapparate; Pumpenmembrane; Pumpen, soweit in Klasse 7 enthalten; Regler (Maschinenteile); automatische Reiniger; Separatoren (Maschinen); Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; elektrische und elektronische Baugruppen und Bauteile (soweit in Klasse 9 enthalten); integrierte Schaltungen; Leiterplatten (Platinen); elektronische und/oder optoelektronische Baugruppen und Bauteile (soweit in Klasse 9 enthalten); Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz-, Meß- und Regelungstechnik; Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; elektrische und/oder elektronische Geräte zur Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Meßgeräte; Wägeautomaten; Apparate und Geräte zur Aufnahme, Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; Datenverarbeitungsgeräte und -apparate, insbesondere Datenerfassungsgeräte und -apparate sowie auf Datenträgern aufgezeichnete und/oder in Datenspeichern enthaltene Computerprogramme; Computer sowie hieraus ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen; Computer-Ausgabegeräte, insbesondere Drucker, Schreiber, Plotter, Stanz- und Prägegeräte, Graviergeräte, Terminals, Bildschirme, sonstige Sicht- und Fühlgeräte; Belegleseapparate und -geräte; Apparate und Geräte für Datenfernübertragung sowie hieraus ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen; Datenspeicher, nämlich Disketten, Magnetfestplatten, Magnetbänder, Magnetblasenspeicher, Festkörperspeicher, Bandlaufwerke, optische und/oder mechanisch kodierte Speicherplatten und Speicherbandsysteme; Rechenmaschinen; elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Teile von Datenverarbeitungsanlagen und -geräte, insbesondere von Datenerfassungs-, Datenverarbeitungs- und Datenausgabeanlagen und -geräten; Geräte und Apparate zur Sprachein- und -ausgabe sowie zur Stimmerkennung; Geräte und Apparate zur Klarschrifterkennung und/oder Erkennung von Strichcodes (Barcode); Apparate und Geräte für die; Prozeß- und Maschinensteuerung; Schaltuhren, nicht für Uhrwerke; Joghurtbereiter, elektrisch; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Abwaschbecken, Spülen; Abwasserkläranlagen; Babyflaschenwärmer, elektrisch; Bäckereiöfen; Badeöfen; transportable Kabinen für türkische Bäder; Barbecues; Schutzvorrichtungen für Beleuchtungen; Beleuchtungslampen; Belüftungshauben; Bettwärmer; Bidets; Bogenlampen; Bräunungsgeräte; Brenner; Brotröster; Christbaumbeleuchtung (elektrisch); Dampfdrucktöpfe (Autoklaven), elektrisch; Dampfspeicher; Heizdecken, nicht für medizinische Zwecke; Deckenlampen; Desinfektionsapparate; Desinfektionsmittelspender für Toiletten; Luftdesodorierungsgeräte; Destillationskolonnen; Destillierapparate; Destillierkolben, soweit in Klasse 11 enthalten; Dörrapparate für Obst; Drehspieße; Eismaschinen und -apparate; Fackeln; Filter (Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen); Luftfilter (klimatisierend); Luftfilteranlagen; Wasserfiltriergeräte; Friteusen, elektrisch; Fußwärmer; Gasanzünder, soweit in Klasse 11 enthalten; Gasbrenner; Gaskessel; Gefrierschränke, -truhen; Getränkekühlapparate; Gesichtssauna; Lampengläser; Beleuchtungskörper; Kühlgeräte (Küchengeräte); Grillspieße; Haartrockner; Rohrleitungshähne; Heißluftapparate; Heizlüfter; Heizplatten; Ionisierungsgeräte, soweit in Klasse 11 enthalten; Kaffeefiltriergeräte, elektrisch; Kaffeeröster; Klimaapparate; Klimaanlagen; Kocher; Kühlapparate; Kühlbehälter; Kühlräume; Lampen (elektrisch); Luftreinigungsapparate und -maschinen; Luftsterilisatoren; Öfen; Pasteurisiermaschinen; Röster; Röstmaschinen, soweit in Klasse 11 enthalten; Taschenlampen; Trockenapparate und -anlagen; Waffeleisen, elektrisch; Wasserenthärtungsapparate und -anlagen; Dienstleistungen eines Ingenieurs, insbesondere Konzeption und Realisierung von Automatisierungslösungen, Fertigungabläufen und -verfahren, Integrationskonzepten, Planungs- und Entwicklungsleistungen, Organisation und/oder Reorganisation im Bereich der Abfüllung, Verpackung oder Fertigung, Analyse und Erstellung von Pflichten- und Lastenheften; Beratungsdienstleistungen, insbesondere auf dem Gebiet der umweltorientierten Produkt- bzw. Produktionsoptimierung, der Montageplanung und -optimierung sowie von Qualitätssicherungs- und Managementkonzepten; Produktgestaltung (Designer); Beratungsdientsleistungen für das Abfüllen und/oder Verpacken von Getränken oder Lebensmitteln; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Entwicklung und Konzeption von Apparaten, Geräten und Maschinen; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Dezember 2009 | 200900408858 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 05. Januar 2009 | 200900009211 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. März 2005 | 200503282263 | RAW: Loeschung Dritter, Marke teilweise geloescht | |
| 05. August 2004 | 200403128956 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 23. Februar 2000 | 200090020422 | RAW: Berichtigung | |
| 02. Februar 2000 | 200090020710 | RAW: Berichtigung | |
| 06. August 1999 | 199901881493 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 06. August 1999 | 199901881641 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399218416