Partytöpfchen

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Partytöpfchen wurde als Wortmarke am 16.04.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.10.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 18. Januar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 399218262
Registernummer 39921826
Anmeldedatum 16. April 1999
Veröffentlichungsdatum 11. November 1999
Eintragungsdatum 12. Oktober 1999
Beginn Widerspruchsfrist 11. November 1999
Ende Widerspruchsfrist 11. Februar 2000
Ablaufdatum 30. April 2019

Markeninhaber

Markenvertreter

40212 Düsseldorf DE

Waren und Dienstleistungen

29 30
Suppen, auch gesüßt, trocken, pastenförmig, flüssig und als Konserven; Fleischbrüherzeugnisse, einschließlich Würzsoßen, trocken, pastenförmig, flüssig und als Konserven, auch als Sauerkonserven; sämtliche vorstehenden Waren auch tiefgefroren; Soßenerzeugnisse, einschließlich Salatsoßen, trocken, pastenförmig, flüssig und als Konserven, auch als Sauerkonserven; sämtliche vorstehenden Waren auch tiefgefroren; Suppenwürze, trocken, pastenförmig und flüssig; Fleisch-, Obst-, Salat- und Gemüse-Konserven, auch als Sauerkonserven; Fertiggerichte, im wesentlichen bestehend aus Fleisch, Kartoffeln, Reis, Teigwaren, Gemüse und Hülsenfrüchten, auch in getrockneter Form und als Konserven; Salate; Fertiggerichte, im wesentlichen bestehend aus Fleisch, Kartoffeln, Reis, Teigwaren, Gemüse und Hülsenfrüchten, auch in getrockneter Form und als Konserven; Bratkartoffeln; Bauernfrühstück, im wesentlichen bestehend aus Bratkartoffeln, Rühreiern mit Speck oder Schinken; Tiefkühlkost (soweit in Klasse 29 enthalten); Fleisch- und Hefe-Extrakte; Tiefkühlkost (soweit in Klasse 30 enthalten); Teigwaren; Geschmacksstoffe; Essenzen für Back-, Koch- und Würzzwecke; Glutamat, Glutaminsäure für Nahrungszwecke; Würzmittel, Gewürze, Gewürzmischungen, Back-, Pudding- und Speiseeispulver, Backzucker, Vanillezucker, Vanillinzucker, Hefe, Speisesalz, Senf, Süßspeisen (soweit in Klasse 30 enthalten); Getreideerzeugnisse als Nahrungsmittel; Speiseöle und Speisefette, Fruchtkaltschalen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. Januar 2020 202000003744 5f Löschung, Marke geloescht
24. Juli 2012 201200245260 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Mai 2012 201200168229 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Juli 2009 200800151382 4 Verlängerung, Verlaengert
01. Juli 2009 200900232364 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
22. Juni 2006 200604320968 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Januar 2006 200603507592 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Oktober 1999 199901921229 Eintragung, Marke eingetragen
12. Oktober 1999 199901921507 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399218262