Brain

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Brain wurde als Wort-Bildmarke am 15.04.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.08.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 399217207
Registernummer 39921720
Anmeldedatum 15. April 1999
Veröffentlichungsdatum 16. September 1999
Eintragungsdatum 16. August 1999
Beginn Widerspruchsfrist 16. September 1999
Ende Widerspruchsfrist 16. Dezember 1999
Ablaufdatum 30. April 2009

Markeninhaber

Markenvertreter

78224 Singen DE

Waren und Dienstleistungen

9 16 41 42
Maschinenlesbare Informationsträger, auf Datenträger aufgezeichnete Programme, Software, Magnetaufzeichnungsträger und optische Datenträger, soweit jeweils in Klasse 9 enthalten; Rechenmaschinen, Datenverarbeitung sowie Teile dieser Waren und Peripherie- und Steuergeräte für Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer, soweit in Klasse 9 enthalten; Druckerzeugnisse, insbesondere Bücher, Zeitungen und Zeitschriften, Computerprogramme, soweit in Klasse 16 enthalten; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Ausbildung; Unterhaltung; Herausgabe und Veröffentlichung von Büchern und Zeitschriften, insbesondere unter Benutzung elektronischer Medien, soweit in Klasse 41 enthalten; Bücher- und Filmvermietung; Herausgabe und Vermietung von Musikwerken; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, insbesondere von Spiel- und Lernprogrammen sowie Datenkommunikations-, Publikations-, Abrechnungs- und Suchprogrammen, soweit in Klasse 42 enthalten; wissenschaftliche und industrielle Forschung, insbesondere auf dem Gebiet der elektronischen Informationsverarbeitung; Informationsverarbeitung einschliesslich Erstellen und Abwicklung von Online-Diensten, soweit in Klasse 42 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. Dezember 2009 200900408753 5f Löschung, Marke geloescht
28. Juli 2009 200900233537 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. März 2009 200900112642 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Juli 2002 200202611005 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. August 1999 199901885621 Eintragung, Marke eingetragen
16. August 1999 199901886148 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399217207