Emobil

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Emobil wurde als Wort-Bildmarke am 15.04.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.10.2000 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Dreieckige Figuren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Drei vorherrschende Farben #Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster #Fahrzeuge, die durch menschliche oder tierische Kraft angetrieben werden (außer 18.1.5 und 18.1.14)

Markendetails Letztes Update: 18. Januar 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 399215190
Registernummer 39921519
Anmeldedatum 15. April 1999
Veröffentlichungsdatum 30. November 2000
Eintragungsdatum 26. Oktober 2000
Beginn Widerspruchsfrist 30. November 2000
Ende Widerspruchsfrist 28. Februar 2001
Ablaufdatum 30. April 2019

Markeninhaber


58540 Meinerzhagen
DE

Waren und Dienstleistungen

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Batterien und Ladegeräte für Batterien; elektrisch betriebene Schubhilfen für Rollstühle; Ersatzteile dafür; Räder und Bremsen für Rollstühle

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. Januar 2020 202000005038 5f Löschung, Marke geloescht
19. Dezember 2017 201700407863 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Juni 2009 200800151189 4 Verlängerung, Verlaengert
26. Oktober 2004 200403183936 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. März 2003 200302793207 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
26. Oktober 2000 200002167493 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10399215190