OS

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke OS wurde als Wortmarke am 12.04.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.08.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 18. Januar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 399208038
Registernummer 39920803
Internationale Marke Nr. IR728819, 30. September 2024
Anmeldedatum 12. April 1999
Veröffentlichungsdatum 09. September 1999
Eintragungsdatum 06. August 1999
Beginn Widerspruchsfrist 09. September 1999
Ende Widerspruchsfrist 09. Dezember 1999
Ablaufdatum 30. April 2019

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

6 17 42
Mehrschichtige Bänder oder Folien aus Aluminium oder Aluminiumlegierung/en in Verbindung mit nichtmetallischen Werkstoffen, nämlich mit Kunststoffen, Lackschichten und/oder Papier sowie daraus gefertigte Warenträger in Form von Tuben und von Behältern und Beuteln sowie Abdeckmaterialien zum Verschließen und Versiegeln von solchen Behältern und Beuteln; Laminate, nämlich Verbundwerkstoffe im wesentlichen bestehend aus zumindest einer Schicht aus Kunststoff und/oder unedlem Metall; Warenträger in Form von Tuben und von Behältern und Beuteln sowie Abdeckmaterialien zum Verschließen und Versiegeln von solchen Behältern und Beuteln, im wesentlichen bestehend aus zumindest einer Schicht aus Kunststoff und/oder unedlem Metall; Abdeckmaterialien aus ein- oder mehrschichtigen Folien, enthaltend Kunststoffe oder Kunststoffe mit Lackschichten; wissenschaftliche und industrielle Forschung auf vorstehend umrissenen technischen Gebieten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. Januar 2020 202000003957 5f Löschung, Marke geloescht
25. Februar 2014 201400069878 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Juli 2009 200900233476 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Juni 2009 200800150724 4 Verlängerung, Verlaengert
09. Juni 2009 200900205113 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
19. März 2009 200900112585 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Juni 2004 200403094362 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Mai 2002 200202564509 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
06. August 1999 199901881497 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10399208038