39920530

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39920530 wurde als Bildmarke am 10.04.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.08.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Blasinstrumente, Pfeifen #Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 399205306
Registernummer 39920530
Anmeldedatum 10. April 1999
Veröffentlichungsdatum 02. September 1999
Eintragungsdatum 02. August 1999
Beginn Widerspruchsfrist 02. September 1999
Ende Widerspruchsfrist 02. Dezember 1999
Ablaufdatum 30. April 2009

Markeninhaber


66399 Mandelbachtal
DE

75248 Ölbronn-Dürrn
DE

Waren und Dienstleistungen

16 24 25 28 41 42
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 16 enthalten; Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 25 enthalten; Spielzeug, Puppen, insbesondere Handspielpuppen, Puppenkleider, Spieltiere, Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 28 enthalten; Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Konzeption, Organisation, Durchführung, Aufführung und Erstellung von Audio- und/oder Film- und/oder TV und/oder Video- und/oder Theaterproduktionen; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Dienstleistungen eines Verlagshauses, insbesondere die Herausgabe von Druckschriften, sonstigen Print-Medien oder elektronischen Medien; Vermietung von Print- oder elektronischen Medien; Betrieb von Theatern und Kleinkunstbühnen; Verfassen von Drehbüchern, insbesondere für Puppenspiele; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterhaltungszwecke; Konzeption, Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Unterhaltungsshows, Workshops und Wettbewerben, insbesondere im Zusammenhang mit Puppen, insbesondere mit Handspielpuppen; Verwaltung, Verwertung, insbesondere Lizenzierung und Marketing von Urheberrechten und sonstigem geistigen Eigentum, insbesondere von gewerblichen Schutzrechten; Dienstleistungen eines Designers, insbesondere der Entwurf und die Konzeption von Puppen; Beherbergung und Verpflegung von Gästen, insbesondere bei kulturellen oder Unterhaltungsveranstaltungen; Vermietung von Puppen, insbesondere von Handspielpuppen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. Dezember 2009 200900409151 5f Löschung, Marke geloescht
02. August 1999 199901878652 Eintragung, Marke eingetragen
02. August 1999 199901878882 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399205306