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Die Deutsche Marke SIEMENS RailPlus wurde als Wortmarke am 09.04.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.05.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 399204229 |
| Registernummer | 39920422 |
| Anmeldedatum | 09. April 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Juni 1999 |
| Eintragungsdatum | 14. Mai 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. Juni 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. September 1999 |
| Ablaufdatum | 30. April 2009 |
Markeninhaber
80333 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
12
37
41
42
Elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische Signal-, Meß-, Zähl-, Registrier-, Überwachungs-, Steuer-, Regel- und Schaltgeräte; elektrische Dateneingabe-, -verarbeitungs-, -übertragungs-, -speicher- und -ausgabegeräte; Teile der vorgenannten Apparate, Geräte und Instrumente; Datenverarbeitungsprogramme; Landfahrzeuge und deren Teile, insbesondere spurgeführte Fahrzeuge, Gleisfahrzeuge, spurfreie Fahrzeuge; elektrische und elektronische Bauteile als Teile von Landfahrzeugen; elektrische und elektronische Bauteile für den Antrieb und die Steuerung von Landfahrzeugen, insbesondere für spurgeführte Fahrzeuge und für Gleisfahrzeuge; Entwicklung, Erstellung und Vermietung von Datenverarbeitungsprogrammen; Entwicklung, Beratung, Planung, Projektierung, Installation, Montage, Instandhaltung, Überwachung und Reparatur von Anlagen, Erzeugnissen und Einrichtungen der Elektrotechnik, Elektronik und Informatik; Erziehung, Unterricht, Aus- und Weiterbildung für andere; Forschung und Entwicklung für andere auf dem Gebiet der Elektrotechnik, Elektronik und Informatik sowie Planung, Beratung, Ingenieurarbeiten und technische Überwachung auf diesen Gebieten; Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Dezember 2009 | 200900408912 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 14. Mai 1999 | 199901825463 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 14. Mai 1999 | 199901825537 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399204229