JEDEN TAG TIEFPREISE!

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke JEDEN TAG TIEFPREISE! wurde als Wort-Bildmarke am 08.04.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.01.2000 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Pfeile kombiniert mit jeder anderen Inschrift (außer A 24.15.17) #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 18. Januar 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 399201858
Registernummer 39920185
Anmeldedatum 08. April 1999
Veröffentlichungsdatum 10. Februar 2000
Eintragungsdatum 12. Januar 2000
Beginn Widerspruchsfrist 10. Februar 2000
Ende Widerspruchsfrist 10. Mai 2000
Ablaufdatum 30. April 2019

Markeninhaber


Bentonville Ark.
US

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 5 8 19 20 21 24 27 28 29 30 32
Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Zahnputzmittel; Präparate für die Gesundheitspflege; Babykost; Pflaster; Verbandsmaterial; Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Messerschmiedewaren; Gabeln und Löffel; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, nämlich kleine handbetätigte Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, soweit in Klasse 21 enthalten; Kämme und Schwämme; Bürsten; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche sowie als Kunstgegenstände; Möbel; Spiegel; Rahmen; Kunstgegenstände aus Holz, Schildpatt, Bernstein, Perlmutt und den Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten) insbesondere Textilstoffe, Bett- und Tischdecken, Haushaltswäsche, Handtücher für Bad und Küche; Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Teppiche; Fußmatten; Matten; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Spiele; Spielzeug; Gymnastik- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, insbesondere in Essig eingelegtes Gemüse; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten, Konfitüren; Milch und Milchprodukte, insbesondere Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke, Speiseöle und -fette; Fleisch-, Fisch-, Obst-, Gemüsekonserven; Salatsoßen; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, insbesondere Biskuit und Kuchen; Speiseeis; Honig; Hefe, Backpulver; Speisesalz, Senf; Gewürze; Essig, Soßen (ausgenommen Salatsoßen); Biere, insbesondere Ale und Porter; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. Januar 2020 202000005704 5f Löschung, Marke geloescht
25. Juli 2018 201800225079 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Juli 2015 201520155442 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Mai 2009 200800150309 4 Verlängerung, Verlaengert
07. Mai 2009 200900170999 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
18. April 2008 200800129617 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Januar 2000 200001973862 Eintragung, Marke eingetragen
12. Januar 2000 200001974181 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399201858