Schweini

DPMA DPMA 1999 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Schweini wurde als Wort-Bildmarke am 07.04.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.07.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Köpfe von Schweinen oder Ebern #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 399199527
Registernummer 39919952
Anmeldedatum 07. April 1999
Veröffentlichungsdatum 26. August 1999
Eintragungsdatum 22. Juli 1999
Beginn Widerspruchsfrist 26. August 1999
Ende Widerspruchsfrist 26. November 1999
Ablaufdatum 30. April 2029

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

16 21 28
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. Februar 2019 201800138099 4 Verlängerung, Verlaengert
23. Juni 2016 201620586614 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. März 2009 200800150164 4 Verlängerung, Verlaengert
17. März 2009 200900109787 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
10. März 2005 200503277120 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Juli 1999 199901873023 Eintragung, Marke eingetragen
22. Juli 1999 199901873351 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399199527