JINI Logo (DPMA, 06.04.1999)
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Die Deutsche Marke JINI wurde als Wort-Bildmarke am 06.04.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.07.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Teekannen, Kaffeekannen, Wasserkocher
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 399197427 |
| Registernummer | 39919742 |
| Anmeldedatum | 06. April 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. August 2000 |
| Eintragungsdatum | 12. Juli 2000 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. August 2000 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. November 2000 |
| Ablaufdatum | 30. April 2009 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80331 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Sprinkler; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere Badewannen; elektronische und elektrische Apparate und Geräte, soweit in Klasse 11 enthalten, nämlich elektronische Luftreiniger, Klimaanlagen und Lufterfrischungsgeräte, Apparate zur Filterung, Heizung und Beleuchtung von Aquarien, Brotbackmaschinen, Chlorierungsgeräte, Wäschetrockner, Kaffeemaschinen, Apparate zur Entziehung von Luftfeuchtigkeit, elektrische Joghurtmacher, elektrische Ventilatoren, Filtergeräte, Tiefkühlgeräte, Öfen, elektronische Heizgeräte, Mikrowellenherde für Kochzwecke, Nachtlichte, Öfen, Herde, Kühlschränke, Backöfen, Filter, Heizgeräte, Staubsauger für Schwimmbäder; Schienenleuchten, Verdampfungsapparate, Frischluftventilatoren, Waffeleisen, Heizgeräte für Wasserbetten, Wasserkühler, Wasserfiltergeräte, Whirlpoolgeräte für Badewannen; Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Bereitstellen von Informationen auf dem Gebiet der Computertechnologie über ein globales Computernetz; Bereitstellen von Computersoftware, die von einem weltweiten Computernetz, insbesondere dem Internet, heruntergeladen werden kann; Bereitstellen von Computerprogrammen in Datennetzen, insbesondere im Internet und Worldwide WEB; Bereitstellen von Zugang zu Datenbanken; Computerberatungsdienste, Aktualisieren von Computersoftware, Design von Computersoftware, Vermietung von Computersoftware; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Vermietung der Zugriffszeit zu Datenbanken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Dezember 2009 | 200900411874 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 12. Juli 2000 | 200002098127 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 12. Juli 2000 | 200002098549 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399197427