39918075

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39918075 wurde als Bildmarke am 30.03.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.07.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 399180753
Registernummer 39918075
Internationale Marke Nr. IR721121, 18. Mai 2024
Anmeldedatum 30. März 1999
Veröffentlichungsdatum 26. August 1999
Eintragungsdatum 22. Juli 1999
Beginn Widerspruchsfrist 26. August 1999
Ende Widerspruchsfrist 26. November 1999
Ablaufdatum 31. März 2019

Waren und Dienstleistungen

6 7 9 35 38 42
Schweißdraht aus Metall; Schweißmaschinen, Pumpen für Flüssigkeiten; elektrische Schweiß- und Schneidbrenner; Teile und Zubehör für diese Waren, nämlich Gasdüsen, Stromdüsen, Schutzgasschweißbrenneranschlüsse, Schutzgasverbindungsschläuche für Schweiß- und Schneidbrenner in Form von Schlauchpaketen, Drahtvorschubgeräte; Reinigungsgeräte für Schweißbrenner, Schweißausrüstungen für Roboter, im wesentlichen bestehend aus Schweiß- und Schneidbrenner, Drahtvorschubgeräte, Brennerhals-Wechselsysteme, Brenner-Kühleinrichtungen, Absaugeinrichtungen für Rauchgase; Schweißelektroden; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Programme für die Datenverarbeitung; Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten, Marketing; Telekommunikation, Dienstleistungen eines Internet-Providers, Dienstleistung eines Callcenters, soweit in den Klassen 35 und 38 enthalten; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. November 2019 201900372513 5f Löschung, Marke geloescht
16. September 2009 200800107939 4 Verlängerung, Verlaengert
15. September 2009 200900312027 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
22. Juli 1999 199901873071 Eintragung, Marke eingetragen
22. Juli 1999 199901873171 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399180753