LEE KUM KEE HONG KONG

DPMA DPMA 1999 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke LEE KUM KEE HONG KONG wurde als Wort-Bildmarke am 16.03.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.06.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Linien, Bänder #Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Rahmen und Rahmen (viereckig) #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 399172750
Registernummer 39917275
Anmeldedatum 16. März 1999
Veröffentlichungsdatum 29. Juli 1999
Eintragungsdatum 30. Juni 1999
Beginn Widerspruchsfrist 29. Juli 1999
Ende Widerspruchsfrist 29. Oktober 1999
Ablaufdatum 31. März 2029

Waren und Dienstleistungen

29 30
Fisch, Muscheln und Schalentiere sowie Meeresschnecken (nicht lebend); vorbereitetes, verarbeitetes oder konserviertes Fleisch, Fisch, Muscheln und Schalentiere; Meeresschnecken- oder Meeresprodukte, Haifischflossen; Suppen, Konzentrate und Zubereitungen zur Herstellung von Suppen, Brühe und Bouillon; Hühnerfleischmehl; Hühnerfleisch- und Fleischextrakte, Fleisch, Fisch, Meerestiere, Austern, Geflügel, Wild; Lebensmittelextrakte, Sesamöl und Olivenöl (sämtliche Waren soweit in Klasse 29 enthalten); Teigwaren, Nudeln und Suppennudeln; Salz; Senf; Essig, Soja, Saucen, Würze; Gewürze; Lebensmitteladditive und -aromen; Zubereitungen und Konzentrate zur Herstellung von Saucen; Reisnudeln; Trockennudeln (sämtliche Waren soweit in Klasse 30 enthalten)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
14. November 2018 201800102637 4 Verlängerung, Verlaengert
30. Mai 2016 201620555387 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Mai 2009 200800107398 4 Verlängerung, Verlaengert
04. Mai 2009 200900165727 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
30. Juni 1999 199901855557 Eintragung, Marke eingetragen
30. Juni 1999 199901855680 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399172750