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Die Deutsche Marke ZF wurde als Wortmarke am 22.03.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.07.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 399167722 |
| Registernummer | 39916772 |
| Internationale Marke | Nr. IR725655, 29. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 22. März 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. August 1999 |
| Eintragungsdatum | 23. Juli 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 26. August 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 26. November 1999 |
| Ablaufdatum | 31. März 2029 |
Markeninhaber
88046 Friedrichshafen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Getriebe für Maschinen und elektrische Antriebe; Getriebe und Kupplungen für den Maschinen- und Anlagenbau; Gangschaltungen, Gangvorwähler, automatische Schaltapparate, insbesondere für selbsttätige Getriebeumschaltung; Synchronringe und Synchronisierungen für Schaltgetriebe; hydrodynamische Drehmomentwandler; Steuerungs- und Regelungssysteme für Getriebe; Getriebe für Industrieroboter und Werkzeugmaschinen; Planetengetriebe für hydrostatische und elektrische Antriebe; Aufzuggetriebe, Getriebe und Antriebe für Hebezeuge; hydraulische Pumpen und Motoren, Kupplungen, Einweg- bzw. Freilaufkupplungen, Räder, Bremsen, magnetisch und elektromagnetisch betätigbare Bremsen und Kupplungen; Druckzylinder, Ventile, Durchflußanzeiger; Stirnzahnräder, Schneckenräder und Schnecken, Kegelräder, Zahnstangen, Zahnkränze, Hohlräder; Einwalzmaschinen zum kegeligen Einwalzen oder zylinderischen Hinterwalzen; Werkzeugmaschinen zur Herstellung und Bearbeitung von Zahnrädern, nämlich Zahnradhobelmaschinen, Zahnradschabemaschinen, Zahnradfräsmaschinen, Schleifmaschinen, Werkzeuge zu diesen genannten Werkzeugmaschinen, Teilgeräte an Maschinen zur Herstellung von Verzahnungen; Maschinen und elektrische und mechanische Geräte zum Prüfen von Verzahnungen von Rädern auf Ausführungsgenauigkeit und in Bezug auf Laufgeräusche; Werkstoffprüfmaschinen und Werkstoffprüfgeräte; Motor- und Getriebelagerungen; Teile und Komponenten der genannten Waren; Prüfstände für die im Warenverzeichnis der Klasse 12 genannten Waren; Bremsstände, Prüfgeräte und Geräte zum Prüfen von Lenkungen, Kraftmaschinen und Getrieben, Maschinen zum Einlaufenlassen von Getrieben, Geschwindigkeitsmeßgeräte, Drehmomentmeßgeräte; Teile und Komponenten der vorgenannten Waren; Getriebe zur Drehmomentübertragung für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Handschaltgetriebe für Personenkraftwagen, Lastkraftwagen, Busse und Sonderfahrzeuge; automatisierte, mechanische Getriebe für Personenkraftwagen, Lastkraftwagen, Busse, Sonderfahrzeuge und Schienenfahrzeuge; Automatikgetriebe und stufenlose Automatikgetriebe für Personenkraftwagen, Lastkraftwagen, Busse und Sonderfahrzeuge; in Automatikgetrieben integrierte Verteilergetriebe; mechanische und hydrostatische Variatoren zur Übersetzungsverstellung stufenloser Automatikgetriebe; Lastschaltgetriebe für Lastkraftwagen, Busse, Sonderfahrzeuge und Schienenfahrzeuge; hydrostatische und hydrodynamische Lastschaltgetriebe für Baumaschinen, Sonderfahrzeuge, Industriefahrzeuge und Schienenfahrzeuge; Synchron- und Lastschaltgetriebe für Ackerschlepper; elektronische und hydraulische Steuerungs- und Regelungssysteme für Getriebe von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen sowie von Fahrzeugen der Landtechnik und des Bauwesens und Software zu diesen Systemen; Getriebeanlagen und stufenlose leistungsverzweigte Getriebe für selbstfahrende Land-, Arbeits- und Baumaschinen; Verteilergetriebe für Personenkraftwagen, Lastkraftwagen und Sonderfahrzeuge mit und ohne Allradantrieb; Nebenabtriebe zum Antrieb von Zusatzaggregaten; Selbstsperr- und Sperrdifferentiale für Personenkraftwagen, Lastkraftwagen, Sonderfahrzeuge und selbstfahrende Arbeitsmaschinen; Gangschaltungen, Gangvorwähler, automatische Schaltapparate, insbesondere für selbsttätige Getriebeumschaltung; Synchronringe und Synchronisierungen für Schaltgetriebe; Apparate zum Unterstützen von Schaltvorgängen; integrierte hydraulische und elektronische Getriebesteuerungen; Schaltstrategien für die Steuerung der Gangwechsel bei Stufen-Automatikgetrieben; Betriebsstrategien für die Übersetzungsverstellung bei stufenlosen Automatikgetrieben; hydrodynamische Drehmomentwandler; Überlagerungslenkgetriebe, Steuerungen für Überlagerungslenkgetriebe, Getriebeanlagen für Kettenfahrzeuge; elektrische, elektromechanische und elektrohydraulische Antriebe und Antriebssysteme und Hybridantriebe für Personenkraftwagen, Lastkraftwagen, Busse und Sonderfahrzeuge; Radnabenantriebssysteme und Radnabengetriebe; Antriebe für Schienenfahrzeuge; Fahrantriebe für Arbeitsmaschinen; Planetengetriebe für hydrostatische und elektrische Antriebe; Getriebeanlagen für Hubschrauber, Flugzeuge und Luftschiffe; Hubschrauberrotorblattverstelleinrichtungen, Triebwerksgetriebe für Hubschrauber; Stellantriebe für Luftfahrzeuge; Wende- und Übersetzungsgetriebe für Wasserfahrzeuge; Getriebe für Flurförderzeuge, Aufzuggetriebe, Getriebe und Antriebe für Hebezeuge; mechanische, hydraulische, elektro-hydraulische und elektrisch unterstützte Lenkungen und Lenksysteme für Personenkraftwagen, Lastkraftwagen, Busse, Land- und Baumaschinen, Kranfahrzeuge, Sonderfahrzeuge, Gleiskettenfahrzeuge und selbstfahrende Arbeitsmaschinen aller Art; Lenkungszubehör, nämlich Kreuzgelenke, Winkelgetriebe, Lenksäulen, Lenkungspumpen, Ölbehälter, Ventile, Arbeitszylinder für Lenkungen; Steuerungs- und Regelungskonzepte und -einrichtungen für elektrisch unterstützte Lenkungen und Lenksysteme; Steer-by-wire-Anlagen; Drehmoment-, Drehwinkel-, Lenkgeschwindigkeits-, Lenkbeschleunigungs-, Rotorlagesensoren; Schneckengetriebe für Lenkungen; feste und verstellbare Lenksäulen, Lenkwellen, Lenkungsbremsen, Lenkventile, Lenkzwischengetriebe; hydraulische Pumpen, Kupplungen, Einweg- bzw. Freilaufkupplungen, Räder, Bremsen; Drehschwingungsdämpfungssysteme; Achsen, Achssysteme und Achsantriebe für Personenkraftwagen, Lastkraftwagen, Busse, Land-, Forst- und Baumaschinen, Kran- und Sonderfahrzeuge, Flurförderzeuge und Schienenfahrzeuge; Rad- und Achsführungssysteme, Spurstangen, Radaufhängungen, Achslenker; Fahrwerkkomponenten für Kraftfahrzeuge aller Art; Einrichtungen zur Wankstabilisierung und zur Niveauregulierung; Druckzylinder, Ventile, Durchflußanzeiger; separate und integrierte Primär- und Sekundär-Retarder-Bremssysteme für Lastkraftwagen, Busse, Sonderfahrzeuge und Schienenfahrzeuge; Starter, Generatoren und integrierte Starter-Generatoren; Stirnzahnräder, Schneckenräder, Schnecken und Schneckengetriebe, Kegelräder, Zahnstangen, Zahnkränze; Motor- und Getriebelagerungen; Teile und Komponenten der genannten Waren; Durchführung von Wartungs-, Service- und Reparaturarbeiten an den genannten Waren und deren Teilen; Beratung im Zusammenhang mit den genannten Waren; Erstellung von Software für Steuerungs- und Regelungssysteme für Getriebe, Getriebesysteme, Lenkungen und Lenksysteme von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen sowie von Fahrzeugen der Landtechnik und des Bauwesens
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. November 2018 | 201800107535 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 29. November 2018 | 201800369181 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 31. Januar 2017 | 201700012666 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. März 2009 | 200800107062 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 13. März 2009 | 200900106401 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 24. August 2005 | 200590065797 | RAW: Berichtigung | |
| 23. Juli 1999 | 199901874135 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 23. Juli 1999 | 199901874292 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399167722