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Die Deutsche Marke Ecoflush wurde als Wortmarke am 20.03.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.05.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 399166866 |
| Registernummer | 39916686 |
| Internationale Marke | Nr. IR730766, 20. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 20. März 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Juni 1999 |
| Eintragungsdatum | 17. Mai 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. Juni 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. September 1999 |
| Ablaufdatum | 31. März 2019 |
Markeninhaber
96472 Rödental
DE
Markenvertreter
04109 Leipzig
DE
Waren und Dienstleistungen
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Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte und -Anlagen sowie sanitäre Anlagen; Wasserklosetts sowie ihre Teile und Zubehör, nämlich Klosettbecken, Spülapparate und Spülauslöser, Spülkästen, Armaturen, Anschlußteile und Ablaufanschlüsse, WC-Sitze, WC-Deckel, Spülwasserverteiler; Urinal-, Ausguß-, Einbau- und Spül-Becken sowie Waschtröge, Bidets; Anschlußanschlüsse, Ablaufanschlüsse und Klapproste für die vorgenannten Becken, Tröge und Bidets; Spülapparate und Spülauslöser für Urinalbecken; Sanitärinstallationsmodule, auch als Bausätze und auch für die Vorwandinstallation, für den Anschluß von Warm-, Kalt- und Abwasser sowie von Heizwasser und/oder Heizgas an Sanitär- und Heizungsanlagen, im wesentlichen bestehend aus Halterahmen und Rohren sowie aus Befestigungselementen zum Befestigen von Rohren und/oder Armaturen und/oder sonstigen Bauteilen, insbesondere von Waschbecken, von WC-Schüsseln, von Spülkästen, von Heizkörpern und von Wasserboilern; Sanitärinstallationsmodule, auch als Bausätze und auch für die Vorwandinstallation, für den Anschluß von Warm-, Kalt- und Abwasser sowie von Heizwasser und/oder Heizgas an Sanitär- und Heizungsanlagen, im wesentlichen bestehend aus Profilschienen und Verbindungselementen für diese, sowie ferner aus Rohren und Befestigungselementen zum Befestigen von Rohren und/oder Armaturen und/oder sonstigen Bauteilen, insbesondere von Waschbecken, von WC-Schüsseln, von Spülkästen, von Heizkörpern und von Wasserboilern; Profile und technische Spritzgußformteile aus Kunststoff für den Sanitärbereich; Rohre, Rohrleitungsteile sowie Formteile hierzu, ganz oder vorwiegend aus nichtmetalischen Werkstoffen, insbesondere für die Kaltwasser-Warmwasser-Heizungsinstallation, für die Lüftung sowie als Teile von sanitären Anlagen (soweit in Klasse 11 enthalten); Be- und Entlüftungen für Trink- und Abwasserleitungen; Sanitärartikel, nämlich Anschlußteile und Abdeckrosetten; Schlauchhalter; Abdeckroste aus Kunststoff; Klappsitze, insbesondere für Dusch- und Baderäume; Waren (Halbfabrikate) und Schläuche, ganz oder überwiegend aus nichtmetallischen Werkstoffen; Rohre, Rohrleitungsteile sowie Formteile hierzu, ganz oder vorwiegend aus nichtmetallischen Werkstoffen, insbesondere für die Kaltwasser-Warmwasser-Heizungsinstallation, für die Lüftung sowie als Teile von sanitären Anlagen (soweit in Klasse 17 enthalten); Dichtringe für Rohre; Baumaterialien, ganz oder überwiegend aus nichtmetallischen Werkstoffen; Brandschutzmanschetten und Brandschutzklappen, ganz oder vorwiegend aus nichtmetallischen Werkstoffen; Rohre, Rohrleitungsteile sowie Formteile hierzu ganz oder vorwiegend aus nichtmetallischen Werkstoffen, insbesondere für die Kaltwasser-Warmwasser-Heizungsinstallation, für die Lüftung sowie als Teile von sanitären Anlagen (soweit in Klasse 19 enthalten); manuell und automatisch steuerbare Armaturen für Wasserzulauf und -ablauf; sanitäre Armaturen, sanitäre Anschlußarmaturen; Zu- und Ablaufarmaturen für Sanitärbecken; Siphons, Zu- und Ablaufrohre
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. November 2019 | 201900374300 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 08. Dezember 2016 | 201620770170 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. Juni 2016 | 201620519032 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. Juni 2016 | 201620519032 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. Januar 2010 | 201000024107 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. Februar 2009 | 200800107002 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 08. September 2003 | 200302915760 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 17. Mai 1999 | 199901826090 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 17. Mai 1999 | 199901826340 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399166866