Schöller

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Schöller wurde als Wort-Bildmarke am 19.03.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.06.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei Quadrilaterale, eines in dem anderen #Speiseeis, einschließlich Waffeltüten für Eiscreme #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren #Erdbeeren, Himbeeren, Brombeeren

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 399163565
Registernummer 39916356
Internationale Marke Nr. IR721950, 04. November 2024
Anmeldedatum 19. März 1999
Veröffentlichungsdatum 22. Juli 1999
Eintragungsdatum 17. Juni 1999
Beginn Widerspruchsfrist 22. Juli 1999
Ende Widerspruchsfrist 22. Oktober 1999
Ablaufdatum 31. März 2009

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

30 Speiseeis, Zubereitungen im wesentlichen bestehend aus Speiseeis

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. November 2009 200900384461 5f Löschung, Marke geloescht
06. März 2008 200800083322 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Juni 1999 199901847885 Eintragung, Marke eingetragen
17. Juni 1999 199901848166 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399163565