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Die Deutsche Marke U S G wurde als Wortmarke am 19.03.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.07.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 399161627 |
| Registernummer | 39916162 |
| Anmeldedatum | 19. März 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. August 1999 |
| Eintragungsdatum | 27. Juli 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 26. August 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 26. November 1999 |
| Ablaufdatum | 31. März 2009 |
Markeninhaber
77815 Bühl
DE
Waren und Dienstleistungen
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Technische Öle und Fette, Schmiermittel, hydraulische Flüssigkeiten für Bremsanlagen, Kupplungseinrichtungen und Getriebeeinrichtungen; Pumpen oder hydraulische Antriebe für Maschinen oder Motoren, Befüllungs- und Entlüftungsgeräte für hydraulische Einrichtungen in Maschinen und Motoren, Baumaschinen, Stationärmotoren, Kupplungen und Getriebe (ausgenommen für Landfahrzeuge), Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen für Landfahrzeuge), mechatronische Geräte, Steuer- und Regelgeräte, Sensoren, Bussysteme, nämlich bestehend aus Datenübertragungsgeräten, Prüfstände, Werkzeuge (nicht handbetätigt); Computerprogramme, gespeichert in einem elektronischen Nur-Lesespeicher, Computerprogramme, gespeichert in einem elektronischen Baustein mit Schreib-Lesezugriff, elektronische Bauelemente zum Speichern von Computerprogrammen, Mikroprozessoren, Kontroll- und Steuergeräte für Kraftfahrzeuge als fahrzeuginterne Geräte und als fahrzeugexterne Werkstattgeräte, insbesondere Kontroll- und Steuergeräte zum Positionieren und Überwachen der Position eines Stellkolbens in einem Steuerzylinder, Sensoren zur Druckerfassung, Sensoren zur Positionserfassung, Zeitschaltuhren, nicht für Uhrwerke, Zustandsanzeige für hydraulische Systeme; wissenschaftliche, elektrische, Meß-, Signal-, Kontrollgeräte, Diagnosegeräte, Applikationsgeräte, Meßgeräte, Anzeigegeräte, Testgeräte, Analysatoren, Kalibrierungsgeräte, Prüfungsgeräte; Fahrzeuge zur Personen- und Nutzlastbeförderung zu Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, insbesondere Personenkraftwagen, Lastkraftwagen, Busse, Traktoren, Schlepper, Anhänger, Motorräder, Lokomotiven, Triebwagen, Boote, Schiffe, Flugzeuge, Helikopter, Luftschiffe, und Teile dieser Fahrzeuge, insbesondere Kraftübertragungsvorrichtungen dafür, Teile für Schwingungstilgung oder Schwingungsdämpfung, manuell oder automatisch geschaltete Getriebe, stufenlose Getriebe, manuell oder automatisch geschaltete Kupplungen, Zweimassenschwungräder, Schwingungstilger, Keilriemenscheiben, Verbrennungsmotoren, Ottomotoren, Dieselmotoren, Gasmotoren, Elektromotoren, Hybridantriebe, Wasserstoffantriebe, Brennstoffzellen, Antriebsstränge, Achsen, Räder, Nebenaggregate, Hilfsantiebe, vorgenannte Waren soweit in Klasse 12 enthalten, Teile derartiger Kupplungen oder Getriebe, insbesondere Kupplungsscheiben, Kupplungsreibbeläge, Kupplungsdruckplatten, Pilotlager, Kupplungsdrucklager, Ausrücklager, Vorrichtungen zum Ausrücken einer Kupplung, insbesondre Pedale, Vorrichtungen zur automatischen Steuerung von Kraftfahrzeugkupplungen oder Getrieben und deren Komponenten, insbesondere Schalthebel, Steuerelektronik, Stellglieder; wissenschaftliche und industrielle Forschung, Vorentwicklung, Entwicklung, Erprobung von oben genannten Waren, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Testen, Konstruieren, Berechnen, Optimieren, Entwickeln, Prüfen, Kalibrieren von oben genannten Waren, Soft- und Hardwareentwicklung, technische Beratung für Entwicklungs- und Forschungsabteilungen, auf Datenträger oder in Speichern von Computeranlagen aufgezeichnete Computerprogramme, Schulungen von Personal zum Messen, Prüfen und Reparieren von Fahrzeugen und obigen Aggregaten von Fahrzeugen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. November 2009 | 200900383018 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 07. Mai 2002 | 200202566323 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 27. Juli 1999 | 199901875872 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 27. Juli 1999 | 199901876027 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399161627