Switch

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Switch wurde als Wort-Bildmarke am 18.03.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.06.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#In doppelter Gliederung geschriebene Briefe #Zwei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 399158278
Registernummer 39915827
Anmeldedatum 18. März 1999
Veröffentlichungsdatum 08. Juli 1999
Eintragungsdatum 07. Juni 1999
Beginn Widerspruchsfrist 08. Juli 1999
Ende Widerspruchsfrist 08. Oktober 1999
Ablaufdatum 31. März 2019

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

9 12
Vorrichtung zur Erleichterung des Einparkens in Parklücken, bestehend aus einem Sender und einem Empfänger, der reflektierte Signale empfängt und auswertet; Ultraschallsender, Ultraschallempfänger, Ultraschallsensoren; Vorrichtung zur Entfernungsmessung auf Infrarot, Ultraschall, Mikrowelle, Lasertechnik auf allen Frequenzen; Innen- und Außentemperaturanzeigegeräte, Thermometer, Thermostate für Kraftfahrzeuge; Signal- und Kontrollgeräte, Einbruch- und Diebstahlschutzgeräte, Alarmgeräte; Kraftfahrzeugzubehör, nämlich Bauteile zur Verbesserung der Aerodynamik von Kraftfahrzeugen, nämlich Front- und Heckspoiler, Dachspoiler, Heckabschluß-Schürzen, Zierleisten, Außenspiegel, integrierte Dachtransport-Träger; Innenausstattungsteile für Kraftfahrzeuge, nämlich Lenkräder, Schalthebel, Sportsitze, Holz- und Lederinterieur, Fahrerfußstütze, Telefon- und Telefax-Konsolen, Ablagen, Ablagekonsolen; Ablagefächer sowie Kofferraumeinsatzteile zur Aufnahme von zu transportierenden Gegenständen; Kraftfahrzeugalarmgeräte; Zentralverriegelungen; mechanische und elektrische Fensterheber; Kraftfahrzeugteile (soweit in Klasse 12 enthalten)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. November 2019 201900374571 5f Löschung, Marke geloescht
25. November 2014 201400428516 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. April 2009 200800106420 4 Verlängerung, Verlaengert
18. September 2006 200606018571 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. April 2006 200603574661 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. März 2000 200002028890 Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
07. Juni 1999 199901839327 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10399158278