39915726

DPMA DPMA 1999 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 39915726 wurde als Bildmarke am 17.03.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.10.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Viereck #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 399157263
Registernummer 39915726
Anmeldedatum 17. März 1999
Veröffentlichungsdatum 25. November 1999
Eintragungsdatum 26. Oktober 1999
Beginn Widerspruchsfrist 25. November 1999
Ende Widerspruchsfrist 25. Februar 2000
Ablaufdatum 31. März 2029

Waren und Dienstleistungen

9 16 35 37 38 41 42
Elektrische und elektronische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere für die Schwachstromtechnik und insbesondere für alle Bereiche digitaler Informations- und Kommunikationstechnologien; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Projektionsapparate; Scanner, insbesondere Fingerabdruck-Scanner; Speichermedien; Magnetaufzeichnungsträger; Disk-Speichermedien, insbesondere CD's und CD-ROM's; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Multimedia-)Terminals; POI(point of information)- und POS(point of sales)- und POC(point of communication)-Terminals; Wand-, Steh- und Tischterminals; elektronische Anlagen zur interaktiven Verkaufsführung; Videokonferenzanlagen; Netzwerkanlagen; LAN-, LON- und INTERNET-Netzwerkanlagen, insbesondere Zugangsterminal dafür; digitale Kommunikationssysteme, insbesondere für Unternehmen, Branchen und virtuelle Marktplätze, insbesondere in Verbindung mit digitalem Fernsehen, Sparten-TV, Business-TV; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte; Computer, insbesondere PC's; Peripheriegeräte und Teile für Computer; Computer-Hardware; Software; Programme für die Datenverarbeitung; Waren aus Papier, Pappe und Karton, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Lehr- und Unterrichtsmaterial, insbesondere Handbücher, soweit in Klasse 16 enthalten; Büromaterial (ausgenommen Möbel); Unternehmensberatung; organisatorische Beratung; Reparatur, Service und Wartung der vorgenannten Waren; Installations- und Installierungsarbeiten; Erziehung; Aus- und Fortbildung; Unterhaltung; Schulung; Unterricht; wissenschaftliche und industrielle Forschung und Entwicklung; Hard- und Software-Entwicklung; technisches Consulting; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermietung und Verleih der vorgenannten Waren; Internetproviderdienstleistungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. April 2019 201800104162 4 Verlängerung, Verlaengert
19. Januar 2010 201000014573 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Mai 2009 200800106355 4 Verlängerung, Verlaengert
18. Mai 2009 200900181038 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
09. April 2009 200900143755 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
31. Mai 2000 200090022953 RAW: Berichtigung
26. Oktober 1999 199901929762 Eintragung, Marke eingetragen
26. Oktober 1999 199901930142 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399157263