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Die Deutsche Marke PETICOAT wurde als Wortmarke am 17.03.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.05.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 399156437 |
| Registernummer | 39915643 |
| Anmeldedatum | 17. März 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Juni 1999 |
| Eintragungsdatum | 03. Mai 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 02. Juni 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. September 1999 |
| Ablaufdatum | 31. März 2009 |
Markeninhaber
22145 Hamburg
DE
Markenvertreter
22767 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Kunststoffe zum Beschichten von Behältern; Maschinen zum Herstellen von Hohlkörpern, insbesondere Flaschen aus thermoplastischen Kunststoffmassen durch Blasen unter Benutzung eines unter Druck stehenden Strömungsmittels, insbesondere Luft; Maschinen zur Erzeugung von Beschichtungen bei Behältern oder Vorformlingen für Behälter, Maschinen zum Aufbringen von Etiketten auf Behälter, Maschinen zum Aufbringen von Abdeckfolien auf Behälter, Maschinen zum Vakuumbeschichten von Behältern oder Vorformlingen, Maschinen zum Aufsprühen von Beschichtungen für Behälter oder Vorformlinge, Maschinen zum Erwärmen von kalten rohrabschnittförmigen Rohlingen auf eine ihre plastische Verformbarkeit sichernde Temperatur; Rotationsvorrichtungen (Maschinenteile) zum Transport der zum Verblasen bestimmten Rohlinge während ihrer Erwärmung und während des Blas- und des Abkühlvorganges, teilbare Blasformen zum Blasen von Kunststoff-Hohlkörpern und insbesondere von Flaschen aus Kunststoff; Hilfskraftmaschinen zum Bewegen der rohrabschnittförmigen Rohlinge, der teilbaren Blasformen und der fertigen Hohlkörper, elektrische Geräte zum Beheizen von Kunststoff-Rohlingen insbesondere solche mit Strahlungsbeheizern; Maschinen zur Oberflächenbehandlung von Kunststoffen, aus vorgenannten Waren bestehende Funktionsbaugruppen zum Aufbau von Anlagen zur Fertigung von Behältern aus Kunststoffen, Spritzgußmaschinen, Bauteile für Spritzgußmaschinen, Steuerungsanlagen für Spritzgußmaschinen, maschinelle Handhabungsvorrichtungen für gespritzte Vorformlinge aus thermoplastischem Material, Kühleinrichtungen (Maschinenteile) für thermoplastische Kunststoffe; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten, Druckereierzeugnisse; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Etiketten für Behälter; Vorformlinge zur Behälterformung aus thermoplastischen Kunststoffen; Vorformlinge mit Beschichtungen zur Verbesserung von Gasbarriereeigenschaften; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikat); Behälter aus thermoplastischen Kunststoffen, Behälter mit Beschichtungen zur Verbesserung von Gasbarriereeigenschaften; Waren aus Kunststoffen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. November 2009 | 200900382489 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 15. Oktober 2008 | 200800749019 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. Mai 2002 | 200202562959 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 03. Mai 1999 | 199901817175 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 03. Mai 1999 | 199901817257 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399156437