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Waren und Dienstleistungen

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Türen, Tore und Fenster aus Metall; Baubeschläge aus Eisen, aus Metall; Tür-, Tor- und Fensterbeschläge aus Eisen, aus Metall, insbesondere Türbänder, Türfeststeller, Türflügel, Türfüllungen, Türgriffe, Türklinken, Türrahmen und Türstöcke, Türriegel, Türrollen, jeweils aus Eisen, aus Metall, aus Aluminium, aus Stahl; nicht elektrische Türöffner, nicht elektrische Türschließer, jeweils aus Metall; Fensterbänder, Fensterfeststeller, Fensterrahmen, jeweils aus Metall, aus Aluminium, aus Stahl; Fensterriegel; Fensterrollen; Fensterläden aus Metall; Oberlichter aus Metall, aus Aluminium, aus Stahl; Treibstangenbeschläge aus Metall; nicht elektrische Oberlichtöffner, nicht elektrische Oberlichtschließer, jeweils aus Metall; Bolzen aus Metall; Scharniere aus Metall; Schlösser (ausgenommen elektrische) aus Metall; Schlösser (Fahrzeug-) aus Metall; Maschinenführungen aus Metall; Schiebeführungen aus Metall, insbesondere Schiebeführungen für Türen, Tore und Fenster; Möbelbeschläge aus Metall; Schubladenführungen aus Metall; Fassadenelemente aus Metall, aus Aluminium, aus Stahl; Festfeldflügel aus Metall, aus Aluminium, aus Stahl; Treibriemenklammern und Treibriemenspanner, jeweils aus Metall; Drahtseile; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Elektromotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Hydraulikmotoren; Druckluftmotoren; hydraulische und pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren; automatische Antriebsaggregate für Türen und Fenster, z.B. elektrische und pneumatische Motoren, insbesondere mit elektronischer Steuerungseinrichtung; automatisch angetriebene Türen und Fenster aus Metall, nicht aus Metall, aus Glas; Führungsbahnen für Maschinen; Gehäuse für Maschinen und Motoren; Treibriemen für Motoren; Treibketten, ausgenommen für Landfahrzeuge; Druckluftmaschinen; Druckregler (Maschinenteile); elektrische und automatische Türöffner und Türschließer; elektrische und automatische Fensteröffner und Fensterschließer; elektrische und automatische Oberlichtöffner und Oberlichtschließer; Vorrichtungen für den vorbeugenden Brandschutz (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Feuermelder, Rauch- und Wärmedetektoren; Wärmekontrollgeräte; Schalter; Fernschalter; elektrische Schaltgeräte; Schlösser (elektrisch); Kontrollapparate (elektrisch); elektrische, insbesondere elektronische Steuerungseinrichtungen für Tür-, Tor-, Fenster- und Oberlichtantriebe; Diagnoseapparate, nicht für medizinische Zwecke; Ferndiagnoseapparate, nicht für medizinische Zwecke; Fernsteuerungsgeräte; Fernsteuergeräte (Signal) (elektrodynamisch); Druckmeßgeräte; Drähte (Elektro-); Drähte (Magnet-); Vorrichtungen für den vorbeugenden Brandschutz (soweit in Klasse 11 enthalten), insbesondere Feuer- und Rauchschutzabschlüsse, Feststellgeräte für Türen und Klappen, Schließfolgeregler, Rauch- und Wärmeabzugsgeräte zur Betätigung und Steuerung von Lüftungselementen; Türen und Fenster (Fahrzeug-); Türen, Tore, Fenster und Oberlichter, nicht aus Metall; Flügeltüren, nicht aus Metall; Türflügel, nicht aus Metall, insbesondere aus Glas; Türfüllungen, Türrahmen und Türstöcke, jeweils nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff; Fensterläden und Fensterrahmen; Fensterglas (soweit nicht in Klasse 12 enthalten); Glas (ausgenommen Glas für Fahrzeugscheiben); Fensterscheiben (Bauglas); Isolierglas für Bauzwecke; Fassadenelemente, nicht aus Metall, insbesondere aus Glas, aus Kunststoff; Festfeldflügel, nicht aus Metall, insbesondere aus Glas, aus Kunststoff; Baubeschläge, nicht aus Metall; Tür-, Tor-, Fenster- und Oberlichtbeschläge, nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff; Türbänder, Türfeststeller, Türöffner und Türschließer, Türriegel, jeweils nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff; Fensterbänder, Fensterfeststeller, Fensteröffner und Fensterschließer, jeweils nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff; Oberlichtöffner und Oberlichtschließer, jeweils nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff; Treibstangenbeschläge, nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff; Schiebeführungen, insbesondere Schiebeführungen für Türen, Tore und Fenster, nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff; Möbelbeschläge, nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff; Schubladenführungen, nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff; Türen für Möbel; Bolzen, nicht aus Metall; Scharniere, nicht aus Metall; Schlösser (ausgenommen elektrische), nicht aus Metall; Schlösser (Fahrzeug-), nicht aus Metall; Montage, Inbetriebnahme, Wartung und Reparatur von automatisch angetriebenen Türen, Toren, Fenstern und Oberlichtern und automatisch angetriebenen Türen und Toren in Flucht- und Rettungswegen sowie Montage, Inbetriebnahme und Wartung von Vorrichtungen für den vorbeugenden Brandschutz, nämlich von Feuer- und Rauchschutzabschlüssen, Feststellgeräten für Türen und Klappen, Feuer-, Rauch und Wärmemeldern, Schließfolgereglern; Rauch- und Wärmeabzugsgeräten zur Betätigung und Steuerung von Lüftungselementen; Montage von Türschließern

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	399151443
Registernummer	39915144
Internationale Marke	Nr. IR724443, 26. Juni 2024

Anmeldedatum	15. März 1999
Veröffentlichungsdatum	08. Juli 1999
Eintragungsdatum	07. Juni 1999
Beginn Widerspruchsfrist	08. Juli 1999
Ende Widerspruchsfrist	08. Oktober 1999
Ablaufdatum	31. März 2019

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
29. November 2019	201900371965	5f	Löschung, Marke geloescht
19. August 2015	201520198811	9b	RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
18. Februar 2009	200800105960	4	Verlängerung, Verlaengert
17. August 1999	199901887330		Löschung, Marke teilweise geloescht
29. Juli 1999	199990013218		RAW: Berichtigung
07. Juni 1999	199901839254		Eintragung, Marke eingetragen
07. Juni 1999	199901839533		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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