Rückproduktion von FCKW-haltigen Kühlgeräten RAL Gütezeichen

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Rückproduktion von FCKW-haltigen Kühlgeräten RAL Gütezeichen wurde als Wort-Bildmarke am 13.03.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.07.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben oder Ziffern, die eine Figur in Form eines Kreisbogens bilden #Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden #Rahmen und Rahmen (viereckig) #Polygone mit einem oder mehreren Vierecken (geben Sie den Inhalt an)

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 399149775
Registernummer 39914977
Internationale Marke Nr. IR724820, 01. Juli 2024
Anmeldedatum 13. März 1999
Veröffentlichungsdatum 26. August 1999
Eintragungsdatum 22. Juli 1999
Beginn Widerspruchsfrist 26. August 1999
Ende Widerspruchsfrist 26. November 1999
Ablaufdatum 31. März 2019

Waren und Dienstleistungen

11 40 42
Kühlschränke, Gefrierschränke und -truhen; Entsorgung und Behandlung von Kühl- und Kältegeräten durch mechanische und chemische Umwandlung in unschädliche Stoffe, Entsorgung und Recycling von FCKW-haltigem PUR-Schaum durch mechanische und chemische Umwandlung in unschädliche Stoffe; Überwachung der Güte der Rückproduktion von FCKW-haltigen Kühl- und Kältegeräten für Dritte; Verleihung von Gütezeichen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. November 2019 201900372535 5f Löschung, Marke geloescht
19. März 2009 200800105862 4 Verlängerung, Verlaengert
18. März 2009 200900111085 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
22. Juli 1999 199901873098 Eintragung, Marke eingetragen
22. Juli 1999 199901873259 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399149775