39914640

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39914640 wurde als Bildmarke am 12.03.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.06.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rahmen und Rahmen (viereckig) #Drei vorherrschende Farben #Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 399146407
Registernummer 39914640
Anmeldedatum 12. März 1999
Veröffentlichungsdatum 01. Juli 1999
Eintragungsdatum 01. Juni 1999
Beginn Widerspruchsfrist 01. Juli 1999
Ende Widerspruchsfrist 01. Oktober 1999
Ablaufdatum 31. März 2009

Markeninhaber


50825 Köln
DE

Markenvertreter

42117 Wuppertal DE

Waren und Dienstleistungen

3 5 14 18 25 32
Seifen, Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. November 2009 200900383412 5f Löschung, Marke geloescht
29. Januar 2002 200202497246 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. August 2000 200002116088 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Oktober 1999 199901929594 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Juni 1999 199901836375 Eintragung, Marke eingetragen
01. Juni 1999 199901836440 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399146407