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Waren und Dienstleistungen

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Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); wissenschaftliche Apparate und Instrumente als Laborgeräte; Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, insbesondere für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regulierung und Steuerung; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, insbesondere für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik, elektrische Lötkolben, elektrische Schweißgeräte, elektrische Bügeleisen, elektrisch beheizte Bekleidungsstücke, elektrische Zigarren- und Zigarettenanzünder für Kraftfahrzeuge, elektrische Wasserkessel und Wärmflaschen, elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt, insbesondere Staubsauger, Bohnermaschinen, elektrische Türschließer; elektrotechnische Apparate, Geräte und Instrumente, nämlich elektrische Haushaltsgeräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Bild und Ton; fotografische, Film- und optische Apparate und Instrumente; Geräte und Apparate zur analogen und digitalen Audio- und Videoverarbeitung; magnetische und optische Aufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufs- und Spielautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate wie Fahrkartenautomaten, Wägeautomaten, Bargeldautomaten, Automaten zum Selbstfotografieren; Datenverarbeitungsgeräte, deren Teile sowie Zubehör für Datenverarbeitungsgeräte, nämlich Computer, Druckgeräte für Computer, Dateneingabegeräte, Grafikschirme, Tastaturen, Modulatoren, ROM- und RAM-Speicher, elektronische Zeichengeräte, Steuergeräte, Disketten, optische Speicherplatten, Diskettenantriebe, Programmiergeräte, Fehlersuchgeräte, auf Datenträgern aufgezeichnete Programme, Wechselplattensysteme, SCSI-Adapterschränke; Computer-Hardware (soweit in Klasse 9 enthalten), Computer-Software (soweit in Klasse 9 enthalten); mit Programmen und Daten versehene, maschinenlesbare Datenträger aller Art, insbesondere Disketten und CD-ROMs; EDV-Programme; Büroartikel (ausgenommen Möbel), insbesondere elektrostatische und thermische Fotokopierer und andere Vervielfältigungsgeräte, Diktiergeräte, Briefwaagen, Rechenschieber; elektrische Kabel, Drähte, Leiter und Verbindungsarmaturen hierzu sowie Schalter und Verteilertafeln oder -schränke; Bildprojektoren, Vergrößerungsapparate, Stative für Kameras; Teile aller vorgenannten Waren, jeweils soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische Geräte für den nicht-gewerblichen Bereich, nämlich für Haushalt, Küche, Garten und für Heimwerker sowie deren Teile, jeweils soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Staubsauger und elektrische Bügeleisen; Wäge-, Mess- und Überwachungsgeräte, insbesondere Küchenwaagen, Tafelwaagen, Personenwaagen, Dezimal-Brückenwaagen, Laufgewichts-Brückenwaagen, Laufgewichts-Tischwaagen, vollautomatische Schnell- und Leuchtbildwaagen, selbsttätige Abfüllwaagen, Zählwaagen, optische Brillen, Brillengestelle, Kontaktlinsen; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte Gegenstände oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr und -aufsätze (ausgenommen Bestecke), Aschenbecher, Uhrarmbänder, Medaillen und Medaillons, Zigarren- bzw. Zigarettenetuis und -spitzen, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Modeschmuck, Edelsteine und Schmucksteine; Uhren und andere Zeitmessinstrumente, Schaltuhren; Manschettenknöpfe, Krawattennadeln; Etuis für Uhren; Kurzzeitmesser für Uhren; Papier und Pappe, Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, -servietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsmaterial, Verpackungstüten; Druckereierzeugnisse wie Bücher oder Zeitschriften, Buchbindeartikel, insbesondere Buchbindegarn, -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Folien, insbesondere aus Kunststoff (für Verpackungszwecke); Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, insbesondere Modelliermasse, Leinwand, Tuschen, Malerpaletten und -staffeleien; Pinsel; elektrische und elektronische Schreibmaschinen, Büroartikel (ausgenommen Möbel), insbesondere Adressiermaschinen, Frankiermaschinen, Aktenordner, Briefkörbe, Brieföffner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Farbbänder, Korrekturmittel für Bürozwecke, Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Tinten zum Schreiben und Zeichnen, Tusche, Befestigungshalter für Schriftstücke, Rücken für Ordner und Aktendeckel, Halter für Kugelschreiber und Bleistifte, Bleistiftspitzer, Schreibtischgarnituren, Federhalterschalen, Karteikästen, Pultordner, Papierschneider; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Menschen-, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Ringbücher, Konferenzmappen, Dokumentenmappen, Schreibmappen, Schreib- und Rechenhefte, Vokabelhefte, Aufgabenhefte, Verpackungsmaterial aus Kunststoff und Papier, Hüllen, Beutel und Folien aus Kunststoff und Papier; Drucklettern und -stöcke (nicht aus Metall); Spielkarten (Kartenspiele); Papiermesser; Schreib- und Zeichengeräte; selbstklebende Kunststofffolien für Dekorationszwecke; Zimmeraquarien, -terrarien; Druckereierzeugnisse, insbesondere Druckschriften für Betreiber und Nutzer von Computern, Netzwerken und Datenbanken; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, nämlich Taschen und andere nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen und Schlüsseltaschen; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Schulranzen; Packsäcke, Rucksäcke; Reisenecessaires (Lederwaren); Möbel, Spiegel, Rahmen, jeweils insbesondere aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen, nämlich Profilleisten, insbesondere für Bilderrahmen, Vorhangleisten, Dübel (Holzpflöcke), Kisten, Transportpaletten, Fässer und Hähne, Spalierlatten (Pfähle zum Stützen von Pflanzen), Werkzeugstiele, Garnspulen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Kunstgegenstände, Ziergegenstände; Waren aus Kunststoff, nämlich Profilleisten, insbesondere für Bilderrahmen, Transportbehälter, Fässer, Tanks, Nieten, Schrauben, Stifte, Schilder, Möbel, Fenster- und Türbeschläge, Gardinenleisten, -haken, Innen- und Außenlamellenstores, Kleiderhüllen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Flaschenverschlüsse, Spalierstäbe; Büroartikel (ausgenommen Möbel), insbesondere Papierkörbe; Bettzeug, insbesondere Matratzen, auch Sprungfedermatratzen, Kopfkissen; Spiegel für die Innenausstattung und Toilettenspiegel; Bekleidungsstücke einschließlich Schuhe, Stiefel, Hausschuhe und Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke aus Leder, Lederimitationen oder aus Pelz, Papierbekleidungsstücke, Sportbekleidung, -schuhe, Fußballschuhe und Stollen hierfür; Spiele, insbesondere elektrische und elektronische Spiele; Spielzeug; Fechtsportwaffen, Sportbögen; Ballspielnetze, Tennisnetze; Turn- und Sportgeräte; Sportschutzbekleidung wie Sport- und Fahrradhelme, Knie- und Ellenbogenschoner, Suspensorien, Brustpanzer; Christbaumschmuck; Ski-, Tennis-, Angelsportgeräte; Schwimmflossen; Ski, Skibindungen, Skistöcke, Skikanten, Skifelle; Spielbälle; Hanteln, Stoßkugeln, Disken, Wurfspeere; Spezialtaschen für Sportgeräte wie Golftaschen, Kricketsäcke; Tennis-, Kricket-, Golf- und Hockeyschläger; Roll- und Schlittschuhe, Inline-Skates, Skateboards, Wakeboards, Snakeboards; Tischtennistische; Zielscheiben sowie Wurfpfeile für den Dartsport; Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Erbringung von Dienstleistungen in Verbindung mit Online-Diensten für die Nachrichten- und Bildübermittlung, Sammeln, Zusammenstellen, Bereitstellen, Übermitteln und Liefern von Nachrichten und Informationen, insbesondere in öffentlich zugänglichen Datenbanken, in Datennetzen wie dem Internet oder zum Abruf per Faxpolling; Beherbergung und Verpflegung von Gästen; Partyservice; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Dienstleistungen eines Programmierers, Dienstleistungen eines Optikers; Dienstleistungen eines Physikers; Erbringung von Dienstleistungen in Verbindung mit Online-Diensten für den Aufbau elektronischer Netze, Entwicklung, Ausbau und Betrieb von Computernetzwerken, Vermietung von Zugangszeiten zu Computernetzwerken, Vermietung von Kapazitäten auf Computernetzen für Inhalte-Anbieter (Content-Provider) der verschiedenen Branchen (Waren und Dienstleistungen) und für Hersteller von Waren sowie Erbringern von Dienstleistungen, Aufbau von Computer-Daten-Basen, Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen, Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Computer-Software-Design; Dienstleistungen eines Datenbankbetreibers; anwenderbezogene technische Beratung über die sichere, geschützte Datenübertragung und Speicherung von Daten, insbesondere Einsatz von Verschlüsselungssoftware, Einsatz von Schutzmechanismen (Firewalls); Steuerung des Zugriffs von Datenbasen, insbesondere durch Passwortgenerierung, Identifikatoren, Einsatz von öffentlichen Schlüsseln und/oder Arbeit mit beglaubigten Lizenzen; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen insbesondere sowohl im Intranet als auch im Internet; Web-Hosting; Internet-Publishing, Erstellen von insbesondere interaktiven Internet-Seiten für Dritte; Entwicklung, Erstellung, Weiterentwicklung und Wartung (Verbesserung und Aktualisierung) von Computerprogrammen, -programmsystemen, -programmbibliotheken und Datenbanken sowie deren Vermietung oder Überlassung in Form von besonderen Vertragsverhältnissen (lizenzweise Überlassung); entgeltliche Überlassung von DV-Anlagen; Anwendungsunterstützung und Einsatzplanung von Computerlösungen; Erstellen von EDV-Systemanalysen sowie Prüfung von EDV-Systemen; Erstellen von technischen Gutachten; Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten; Verwertung gewerblicher Schutzrechte; Fotografieren; Aufnahme, Erfassung, Übertragung, Speicherung, Verarbeitung und/oder Wiedergabe von Nachrichten, Bildern, Texten, Sprache, Signalen und Daten, insbesondere in digitaler Form

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	399145141
Registernummer	39914514

Anmeldedatum	12. März 1999
Veröffentlichungsdatum	24. Februar 2000
Eintragungsdatum	24. Januar 2000
Beginn Widerspruchsfrist	24. Februar 2000
Ende Widerspruchsfrist	24. Mai 2000
Ablaufdatum	31. März 2009

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
27. November 2009	200900382072	5f	Löschung, Marke geloescht
21. September 2005	200590065051		RAW: Berichtigung
17. Mai 2002	200202571460		Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
04. Mai 2000	200002054538		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Januar 2000	200001982451		Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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