39914412

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39914412 wurde als Bildmarke am 11.03.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.04.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 399144129
Registernummer 39914412
Anmeldedatum 11. März 1999
Veröffentlichungsdatum 27. Mai 1999
Eintragungsdatum 22. April 1999
Beginn Widerspruchsfrist 27. Mai 1999
Ende Widerspruchsfrist 27. August 1999
Ablaufdatum 27. Juni 2001

Markeninhaber


80333 München
DE

Waren und Dienstleistungen

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Elektromotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), Kraft- und Antriebsmaschinen und dazugehörige Anlaßgeräte (ausgenommen für Landfahrzeuge); elektrische Generatoren, Turbinen; Kompressoren; elektrische Küchenmaschinen und -geräte zur Bearbeitung von Lebensmitteln; elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); physikalische, chemische, optische, fotografische, nautische und geodätische Apparate, Geräte und Instrumente; Wäge-, Signal-, Meß-, Zähl-, Registrier-, Überwachungs-, Prüf-, Steuer-, Regel- und Schaltgeräte; elektrische und elektronische Datenaufnahme-, -verarbeitungs-, -vermittlungs-, -speicher- und -ausgabegeräte; Datenverarbeitungsprogramme; Leitungs- und Kabelgarnituren; elektrisches Installationsmaterial (soweit in Klasse 9 enthalten), Schaltuhren, Elektrizitätszähler; Ultraschall- und Infrarotsende- und -empfangsgeräte; elektrische und elektronische Geräte und Anlagen für die Prozeßleittechnik; Hochspannungs-, Mittelspannungs- und Niederspannungsschalter und -schaltanlagen; gedruckte, geätzte, gegossene und integrierte Schaltungen; Chipkarten; Chipkartenleser; Geräte für Aufnahme, Aussendung, Übertragung, Empfang, Wiedergabe und Bearbeitung von Lauten und/oder Zeichen und/oder Bildern; Kommunikationsgeräte; Geräte für die Datenver- und -übermittlung; Geräte und Anlagen für den Mobilfunk; Geräte und Anlagen zur Übertragung von Sprache, Daten und Bildern; Nachrichtenkabel, Nachrichtenleitungen und Lichtwellenleiter für elektrische und optische Sprach-, Daten- und Bildübertragung; Telefone; Telefonanlagen; Geräte für die Motorsteuerung; Zünd-, Steuer- und Schaltgeräte; Geräte für die Einspritzsteuerung und die Zentraleinspritzung; elektromedizinische, ärztliche, chirurgische, zahn- und tierärztliche Apparate und Geräte sowie daraus bestehende Anlagen und deren Teile für die Röntgendiagnostik und -therapie; elektrische Haus- und Küchengeräte, insbesondere Herde, Koch-, Back-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Mikrowellengeräte; elektrisch betriebene Dunstfilter und Dunstabzugshauben; Trockengeräte, wie elektrisch betriebene Hände- und Wäschetrockner

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. Juli 2001 200102356710 Löschung, Marke geloescht
09. Juli 2001 200102356506 Widerspruchszeitraum, Verfahren hinfaellig
22. April 1999 199901807586 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10399144129