Nestle pro figur Logo (DPMA, 10.03.1999)
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Die Deutsche Marke Nestle pro figur wurde als Wort-Bildmarke am 10.03.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.06.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Stilisierte Blumen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Rahmen und Rahmen (viereckig) #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 399141146 |
| Registernummer | 39914114 |
| Anmeldedatum | 10. März 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Juli 1999 |
| Eintragungsdatum | 11. Juni 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Juli 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Oktober 1999 |
| Ablaufdatum | 31. März 2009 |
Markeninhaber
Vevey
CH
Markenvertreter
60528 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
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Diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Fertiggerichte, Teilfertiggerichte, Halbfertiggerichte, verzehrfertige Imbißprodukte sowie Desserts, jeweils im wesentlichen bestehend aus Milch und/oder Milcherzeugnissen und/oder Käse und/oder Käseerzeugnissen und/oder Gemüse und/oder Getreideerzeugnissen und/oder Reis und/oder Pflanzenfett und/oder Zucker und/oder Fruchtzubereitungen und/oder Fruchtsaucen und/oder Kakao und/oder Kakaoerzeugnissen und/oder Schokolade und/oder Schokoladewaren und/oder Kaffee und/oder Kaffee-Extrakt und/oder Backwaren und/oder feinen Backwaren und/oder Konditorwaren und/oder Zuckerwaren, soweit erforderlich hergestellt unter Verwendung von Gelatine und/oder Stärke und/oder anderen konsistenzgebenden Zutaten und unter Zugabe von Gewürzen und/oder Aromen sowie anderen geschmacksgebenden Zutaten; Milcherzeugnisse, Käseerzeugnisse; Puddings; Backwaren; feine Backwaren; Speisseis; Speiseeiserzeugnisse; alkoholfreie Getränke; sämtliche vorgenannte Waren auch als diätetische Lebensmittel, die zur Verwendung als Mahlzeit oder anstelle einer Mahlzeit oder als Tagesration für Übergewichtige bestimmt sind
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. November 2009 | 200900386106 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 11. Juni 1999 | 199901843412 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 11. Juni 1999 | 199901843545 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399141146