B

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke B wurde als Wort-Bildmarke am 05.03.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.06.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Haken #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 399129650
Registernummer 39912965
Anmeldedatum 05. März 1999
Veröffentlichungsdatum 29. Juli 1999
Eintragungsdatum 25. Juni 1999
Beginn Widerspruchsfrist 29. Juli 1999
Ende Widerspruchsfrist 29. Oktober 1999
Ablaufdatum 31. März 2009

Markeninhaber


Crewe Cheshire
GB

Waren und Dienstleistungen

1 6 10 13 15 19 20 23 26 29 30 31 32 33 34
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Schlosserwaren und Kleineisenwaren einschließlich Fahrzeugplaketten aus Metall, Fahrzeugschlösser aus Metall, Nummernschilder aus Metall für Fahrzeuge, Radkrallen als Wegfahrsperren, Schlüsselringe aus Metall, leere Werkzeugkästen aus Metall, leere Werkzeugkoffer aus Metall; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel nämlich orthopädische Bandagen, Miederwaren, Strumpfwaren und Schuhe; chirurgisches Nahtmaterial; Schußwaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper; Musikinstrumente; Gitarre, Trompete, Saxophon; Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall); Möbel, Spiegel, Rahmen einschließlich Betten, Regale; Schränke, Tische, Schreibtische, Stühle, Sessel, Sofas, Kinderhochstühle und -lauflerngeräte, Kleiderbügel, Kopfpolster; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen einschließlich Schlafsäcke für Campingzwecke, Tonnen, Fässer nicht aus Metall, Verpackungsbehälter aus Kunststoff, Tanks für flüssige Brennstoffe, nicht aus Metall, aufblasbare Werbeartikel; Garne und Fäden für textile Zwecke; Spitzen und Stickerei, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees) nämlich Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten; Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte; Milchprodukte nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; Speiseöle und -fette; Fleisch-, Fisch-, Obst-, Gemüsekonserven; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Speisesalz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Raucherartikel einschließlich Aschenbecher, nicht aus Edelmetall, Feuerzeuge, Tabakbeutel, Tabakdosen, nicht aus Edelmetall, Zigarettenetuis, Dosen, nicht aus Edelmetall, Zigarrenetuis, Zigarrenkästen, Zigarrenkisten, nicht aus Edelmetall; Streichhölzer

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. November 2009 200900383010 5f Löschung, Marke geloescht
11. Juli 2006 200605217627 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Juni 1999 199901852903 Eintragung, Marke eingetragen
25. Juni 1999 199901853237 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399129650