BIOCON

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke BIOCON wurde als Wortmarke am 05.03.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.06.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 399126945
Registernummer 39912694
Anmeldedatum 05. März 1999
Veröffentlichungsdatum 15. Juli 1999
Eintragungsdatum 15. Juni 1999
Beginn Widerspruchsfrist 15. Juli 1999
Ende Widerspruchsfrist 15. Oktober 1999
Ablaufdatum 19. August 2002

Markeninhaber


57572 Niederfischbach
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 11 40 42
Kessel; Dampfkessel; Gasbehälter; Behälter für die Gärung und Vergasung von Stoffen, insbesondere von Schlämmen sowie für die Kompostierung; Abwasserkläranlagen und Aufbereitungsgeräte für Klärschlämme; Apparate und Anlagen zum Filtrieren und/oder Reinigen von Wasser; Trocknungsanlagen; Dampferzeugungsanlagen; Kompostieranlagen; Dienstleistungen der Filtrierbehandlung und Reinigung von Wasser und Schlamm, der Kompostierung, insbesondere von Klärschlamm, der Vergasung von Stoffen, insbesondere Klärschlammvergasung; Dienstleistungen eines Ingenieurbüros zur Beratung und für die Erstellung von Anlagen zur Behandlung von Wasser und Schlamm, zur Kompostierung und zur Vergasung von Stoffen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. August 2002 200202650724 Widerspruchszeitraum, Verfahren hinfaellig
26. August 2002 200202651036 Löschung, Marke geloescht
30. Juli 2002 200202633546 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Juni 1999 199901845761 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10399126945