kLEIN Logo (DPMA, 05.03.1999)
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Die Deutsche Marke kLEIN wurde als Wort-Bildmarke am 05.03.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.09.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rahmen und Rahmen (viereckig) #Linien, Bänder #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 399126937 |
| Registernummer | 39912693 |
| Anmeldedatum | 05. März 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. November 1999 |
| Eintragungsdatum | 30. September 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. November 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. Februar 2000 |
| Ablaufdatum | 31. März 2029 |
Markeninhaber
57572 Niederfischbach
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
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Behälter und Trommeln aus Metall, auch Vakuumbehälter; Behälter aus Metall für die Dosierung und Ausgabe des Inhalts sowie Teile vorgenannter Behälter; Formen und Formkerne für Gießereizwecke; Apparate und Geräte zur Aufbereitung von Sanden, insbesondere von Formsanden und Schlämmen sowie Teile dafür; Entwässerungsanlagen zum Trennen von Flüssigkeiten; Abwässerkläranlagen sowie Gärungsapparate und Geräte zum Vergasen von Schlämmen aus der Wasseraufbereitung; Apparate zum Filtrieren und/oder Reinigen von Wasser; Trocknungsanlagen; Förder- und Transportanlagen, im wesentlichen bestehend aus einem kontinuierlich oder diskontinuierlich transportierenden Band oder Rohrstrang; Drucklufttransporteinrichtungen, im wesentlichen bestehend aus Druckbehältern mit vor- und/oder nachgeschalteter Förderleitung; Gasbehälter; Kompostiereinrichtungen, nämlich Förderanlagen und Behälter für Kompostiervorgänge; Filterpressen sowie Filter zur Entwässerung schlammartiger Substanzen, für Brauch- und Trinkwasser; Luftfilter; Reinigungsanlagen für Flüssigkeiten, insbesondere Abwässer; Dampfkessel; Gaskessel; Heizkessel; Maschinenkessel; Waschkessel; Feuerungskessel; Destillierkessel; Dampferzeugungsanlagen; Behälter und Trommeln aus Kunststoff, auch Vakuumbehälter; Behälter aus Kunststoff für die Dosierung und Ausgabe des Inhalts sowie Teile vorgenannter Behälter; Behandlung von Wasser, Schlamm und Sand zu dessen Reinigung; Kompostieren; Kompostieren von Klärschlamm; Vergasung von Stoffen; Klärschlammvergasung; Dienstleistungen eines Ingenieurbüros zur Beratung und für das Erstellen von Anlagen im Apparate- und Behälterbau, zur Behandlung von Wasser, Schlamm und Sand, zum Kompostieren und für die Vergasung von Stoffen; Dienstleistungen eines Ingenieurbüros zur Beratung und für das Erstellen von Anlagen zum Behandeln von Formstoffen sowie von Anlagen für Gießereizwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. März 2021 | 202100106805 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Oktober 2020 | 202000341722 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. April 2019 | 201800106319 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 25. Februar 2014 | 201400070145 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. Juli 2009 | 200900233532 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. Juni 2009 | 200800104439 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 10. Juni 2009 | 200900205849 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 19. März 2009 | 200900112638 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 30. September 1999 | 199901914979 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 30. September 1999 | 199901915240 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399126937