39911656

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39911656 wurde als Bildmarke am 01.03.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.07.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Halbkreise, Halbellipsen #Halbmond, Halbmond #Linien, Bänder

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 399116567
Registernummer 39911656
Anmeldedatum 01. März 1999
Veröffentlichungsdatum 19. August 1999
Eintragungsdatum 20. Juli 1999
Beginn Widerspruchsfrist 19. August 1999
Ende Widerspruchsfrist 19. November 1999
Ablaufdatum 31. März 2019

Markeninhaber


82110 Germering
DE

Markenvertreter

80538 München DE

Waren und Dienstleistungen

9 16 25 28 38 41 42
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Datenverarbeitungsgeräte, Computer, Computerprogramme, Geräte zur Datenübertragung, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Datenträger für Computerprogramme, CD-ROMs, Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; Tonträger; Peripheriegeräte und Teile für vorgenannte Waren soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Feuerlöschgeräte; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Telekommunikation; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation, insbesondere für Funk und Fernsehen; Betrieb von Telekommunikationsanlagen in Form von Erbringen von Telekommunikationsdienstleistungen für Dritte; Entwicklung und Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Vermietung der Zugriffszeiten zu und Betrieb von Datenbanken sowie Sammeln und Liefern von Daten, Nachrichten und Informationen; Vermietung von Datenverarbeitungseinrichtungen und Computern; Projektierung und Planung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Dienstleistungen eines Internetserviceproviders

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. November 2019 201900374293 5f Löschung, Marke geloescht
03. September 2019 201900266575 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Januar 2015 201500032416 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. November 2010 201000617954 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
18. November 2010 200800103727 4 Verlängerung, Verlaengert
31. März 2009 200900132950 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
13. März 2002 200202529655 RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
25. September 2000 200002146543 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Juli 1999 199901870756 Eintragung, Marke eingetragen
20. Juli 1999 199901871160 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399116567