ATIS Logo (DPMA, 26.02.1999)
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Die Deutsche Marke ATIS wurde als Wort-Bildmarke am 26.02.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.08.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen #Briefe, die mit einer Zeichnung verschönert oder verziert sind
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 399113282 |
| Registernummer | 39911328 |
| Internationale Marke | Nr. IR724535, 13. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 26. Februar 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. September 1999 |
| Eintragungsdatum | 10. August 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. September 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 09. Dezember 1999 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2019 |
Markeninhaber
61352 Bad Homburg
DE
Markenvertreter
60325 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Elektrische und elektrotechnische Apparate und Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten, jedoch ohne Ausdehnung auf elektrische Schalter, Stecker, Steckdosen und deren Teile, auf Sensoren für Drehzahl und/oder Beschleunigung sowie auf elektrische und/oder elektronische Schalt- und Steuergeräte für flüssige und gasförmige Bremsdruckmittel, auf Autoradioapparate, elektrische Geräte zur Steuerung von hydraulischen Systemen und Überwachung derselben, Signal-, Meß- und Überwachungsgeräte, Klima- und Luftaufbereitungsgeräte, nämlich Kompressoren, Verdampfer, Kondensatoren, Wärmeaustauscher und komplette Regelungsanlagen); elektroakustische Apparate, Geräte und daraus zusammengestellte Anlagen, Client-Server, Client-Rechner und daraus zusammengestellte Anlagen zur Kurzzeit- und Langzeit-Aufzeichnung von Kommunikationen jeglicher Art mit zugehöriger Archivverwaltung und/oder als Informationsserversysteme in Kommunikationsnetzen auch Telekommunikationsnetzen, Magnetbandgeräte für Sprachaufzeichnung und -wiedergabe, Vielspurmagnetbandgeräte, automatische Ansagegeräte, Zeitmarkengeber, Zeitansagegeräte und Datenverarbeitungsgeräte für die oben genannten Waren; Teile der vorgenannten Waren, jedoch ohne Ausdehnung auf elektrische Schalter, Stecker, Steckdosen und deren Teile; Datenverarbeitungsprogramme zur Anwendung bei obigen Apparaten und Geräten nur zur Protokollwandlung, zur Chiffrierung und Dechiffrierung von Daten, zur Spracherkennung, zur Umsetzung von Sprache in Informationen für Datenverarbeitungsanlagen, zur Synthese von Sprache aus von in Datenverarbeitungsanlagen verarbeiteten Informationen, zur analogen und digitalen Modulation und Demodulation von Übertragungssignalen sowie für Netzwerkkomponenten der öffentlichen und privaten Kommunikationsnetze, auch Telekommunikationsnetze, jedoch nicht solche Programme, die Kfz-Teile, mit Ausnahme von Teilen, die der Spracherkennung, -umsetzung oder -synthese dienen, oder Kfz-Dienstleistungen zum Gegenstand haben
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Oktober 2019 | 201900335835 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 20. November 2014 | 201400425420 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. Februar 2013 | 201300066430 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. März 2009 | 200900109250 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. Februar 2009 | 200800076332 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 31. Oktober 2006 | 199901883458 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen |
| 13. Juli 2001 | 200102360874 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 30. November 2000 | 200002197125 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 29. November 2000 | 200002195846 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 10. August 1999 | 199901883024 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10399113282