39911030

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39911030 wurde als Bildmarke am 25.02.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.06.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Vier Farben

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 399110305
Registernummer 39911030
Anmeldedatum 25. Februar 1999
Veröffentlichungsdatum 15. Juli 1999
Eintragungsdatum 11. Juni 1999
Beginn Widerspruchsfrist 15. Juli 1999
Ende Widerspruchsfrist 15. Oktober 1999
Ablaufdatum 28. Februar 2019

Markeninhaber


El Segundo Calif.
US

Waren und Dienstleistungen

9 28 41
Rechenmaschinen, Einwegkameras, Brillenetuis, Radiowecker, Computer-Mäuse, Dekorationsmagneten, Telefone, Kassetten mit Computerspielen, Kassetten, CD-ROMS, Software, Programme, Bänder und Disketten, Steckdosenabdeckungen, Videospielkassetten, Kopfhörer, interaktive Videospielprogramme, interaktive Multimedia-Computerspielprogramme, Fahrradhelme, Abdeckplatten für elektrische Schalter, Computer-Mauspads, Radios, Sonnenbrillen; voraufgezeichnete Computersoftware mit Geschichten, Audio- und Videokassetten mit Spielen und Geschichten, Musik-, Audio- und Videotonaufnahmen mit Spielen und Erzählungen, Programme für Bildschirmschoner, CD-ROMS mit Verzeichnissen von Puppen und Sammlerartikeln, Computerspiel-Joysticks, Kaleidoskope; alle Waren soweit in Klasse 9 enthalten; Aktionsfiguren, Stofftiere, Spielflugzeuge, Ballons, Spielzeugback- und Kochwaren, Sportbälle, Spielzeugbanken, Badespielzeug, Bohnensäckchen, Spielbausteine, Spielzauberstäbe, Spielzeugmusikboxen, Seifenblasenausrüstung, Kartenspiele, Christbaumschmuck, Partyartikel in Form von Knallern oder Lärmerzeugern, Spielmobile, Wurfscheiben, Porzellanpuppen, Papierpuppen, Partyartikel in Form von kleinem Spielzeug, Eislaufschuhe, Puzzles, Springseile, Drachen, Musikspielzeug, Planschbecken, Plüschtiere, Marionetten, Aufsitzspielzeug, verschiebbare Puzzle, Rollschuhe, Wasserspritzspielzeuge, Jo-jos, Partyspiele für Erwachsene und Kinder, Weihnachtssocken, Spielzeugfiguren zum Sammeln, Puppenhäuser, Zeichenspielzeug, Inline-Skates, Spielzeugzelte, Spielzeughäuser, fernlenkbare Spielzeugautos, Sandspielzeug, Spielzeug für den Sandkasten, sprechendes Spielzeug; Schiebepuzzles, Schlagballspiele; Schwimmbrillen, Schwimmwesten, Puppen; Spielesets, nämlich Puppenmöbel, Geschirr für die Zubereitung von Speisen; Puppenkleidung; Brettspiele; Spielzeugmöbel, insbesondere Betten, Garderoben, Chiffonieren, Schminktische und Kommoden; Puppenschachteln; Spielfahrzeuge; Freiland-Spielgeräte, münzbetriebene Spielautomaten, elektronisches Handspielzeug, Kunststoffspielreifen, Windräder; alle Waren soweit in Klasse 28 enthalten; Fernseh- und Unterhaltungsdienstleistungen, nämlich Produktion von Programmen, Produktion und Durchführung von Reiseberichten, fortlaufenden Fernsehprogrammen, fortlaufenden Film- und/oder Theaterprogrammen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Oktober 2019 201900335743 5f Löschung, Marke geloescht
01. April 2016 201620495392 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. April 2015 201520020222 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Januar 2015 201500008175 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Januar 2010 201000004921 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. März 2009 200800076145 4 Verlängerung, Verlaengert
17. März 2009 200900109932 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
19. Februar 2009 200900078626 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Juni 2008 200800563668 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Januar 2003 200302733098 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Oktober 2002 200290043840 RAW: Berichtigung
11. Juni 1999 199901843377 Eintragung, Marke eingetragen
11. Juni 1999 199901843566 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399110305