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Waren und Dienstleistungen

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Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; handbetätigte Werkzeuge und Geräte, insbesondere Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate; handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; vorgenannte Waren soweit in Klasse 8 enthalten; bespielte magnetische, magneto-optische und optische Träger für Ton, Bild und Daten; Beleuchtungsgeräte, insbesondere Lampen, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere Hähne und Regelarmaturen für Wasserleitungs- und Gasgeräte sowie für Wasser- und Gasleitungen; Solarkollektoren, Akkumulatoren; Wärmepumpen; aus Edelmetallen einschließlich Kupfer, Zinn und Zink und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze; Juwelierwaren; Schmuckwaren einschließlich Modeschmuck, Manschettenknöpfe, Krawatten- und Anstecknadeln, Schlüsselanhänger, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Fotografien; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- oder Modellierwaren; Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Waren aus Papier, Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher; Fahrzeuge, nämlich Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, insbesondere Golfkarren, Schlauchwagen, Kinderwagen, Rollstühle und Fahrrad- sowie Autozubehör, nämlich Sitzbezüge, Lenkradbezüge, Sonnenschutzrollos; vorgenannte Waren soweit in Klasse 12 enthalten; Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Pappteller, Pappbecher, Papierschmuck, Briefpapier, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Einwickelpapier, Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Bücher, Plakate (Poster), Transparente, Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Kreditkarten, Postkarten, Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber, auch selbstklebend; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien, letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke; Spielkarten und Kartenspiele; kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall oder plattiert; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse einschließlich Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Reisetaschen, Sporttaschen, Schulranzen, Packsäcke und Rucksäcke, ferner Kleinlederwaren einschließlich Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Reisenecessaires, ferner Schreibunterlagen, Schreibgeräteköcher und -schalen, Zettelhalter und -behälter, Papierkörbe, Reise- und Handkoffer; Bekleidungsstücke einschließlich Sport- und Freizeitbekleidung; Schuhe und Schuhwaren einschließlich Sport- und Freizeitschuhen; Strümpfe, Strumpfhosen, Socken; Kopfbedeckungen einschließlich Stirn- und Schweißbänder; Spiele, auch elektrisch und elektronisch, Spielwaren, Spielzeug, einschließlich Stofftiere; Turn-, Fitneß- und Sportgeräte; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gelees, insbesondere Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegelees; Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier; Milch und Milchprodukte, insbesondere Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; Konserven, nämlich Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven; Speiseöl und -fette; Tees einschließlich Kräutertees; Kakao, Kakaopräparate und -getränke; Schokolade und Schokoladewaren; Honig; für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide, insbesondere Haferflocken und andere Getreideflocken, Getreidepräparate ausgenommen Futtermittel, Müsli-Präparate; Brot, Backwaren; Vollkornreis; Hefe; Aromastoffe, ausgenommen ätherische Öle; Gewürze; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer, alkoholfreie, vitaminhaltige und isotonische Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis; Zigarren- und Zigarettenspitzen, vorgenannte Waren auch aus Edelmetall oder damit plattiert; Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazinen, Broschüren, Faltblättern, Prospekten, Büchern, Plakaten (Postern), Telefonkarten, Eintrittskarten, Kreditkarten, Postkarten, Ausweisen; Veranstaltung von Musik-, Show-, Kabarett- und Theaterdarbietungen und von Film- und Videovorführungen

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	399093753
Registernummer	39909375

Anmeldedatum	17. März 1999
Veröffentlichungsdatum	08. Juli 1999
Eintragungsdatum	03. Juni 1999
Beginn Widerspruchsfrist	08. Juli 1999
Ende Widerspruchsfrist	08. Oktober 1999
Ablaufdatum	31. März 2009

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
27. November 2009	200900381859	5f	Löschung, Marke geloescht
16. März 2007	200701093874	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Februar 2006	200603538550		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Juni 1999	199901837789		Eintragung, Marke eingetragen
03. Juni 1999	199901837893		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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Markenvertreter

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