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Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; chemische Imprägnierungsmittel für Leder und Textilien; Reagenzpapier; Filtermaterial aus chemischen, mineralischen, pflanzlichen Stoffen, rohem Kunststoffmaterial oder Keramikpartikeln; Alkohol (soweit in Klasse 1 enthalten); Appretur; Emulsionsmittel; Entfärbungsmittel; Wasserenthärtungsmittel; Essiggeist; essigsaure Tonerde; Feuchtigkeitsimprägnierungsmittel für Leder und Textilien; Feuerlöschmittel; Feuerschutzmittel; unbelichtete Filme; Fleckenschutzmittel für Textilien; Mittel gegen Glastrübung; Plastifizierungsmittel; Saccharin; Salmiak, Salmiakgeist; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch (Parfümeriewaren); Raumsprays als Duftsprays; Wäschestärke; medizinische oder desodorierende Seife, medizinische Zahnputzmittel; Schmirgelpapier, Schmirgeltücher; Abbeizmittel; Antistatika für Haushaltszwecke; ätherische Essenzen; Bohnermittel; Duftstoffe für die Wäsche; Enthaarungsmittel; Glanzmittel; Glättmittel; Kesselsteinlösungsmittel für Haushaltszwecke; künstliche Nägel; Räuchermittel (Duftstoffe); Weihrauch; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; künstliche Wimpern; Klebstoffe für künstliche Wimpern und künstliche Fingernägel; technische Öle und Fette; Schmiermittel; Brenn- und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzung- und Staubbindemittel; Holzspäne zum Anzünden; Benetzungsöle; Bienenwachs; Christbaumkerzen; Lederfette; Lederkonservierungsmittel (Öle und Fette); Paraffin; Petroleum; Stearin; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide; Pflaster, Verbandmaterial; Desodorierungsmittel, außer für den persönlichen Gebrauch; Detergentien für medizinische Zwecke; frauenhygienische Artikel, nämlich Damenbinden, Slipeinlagen, Tampons, Monatshöschen; Windeln für Kranke; Haftmittel für Zahnprothesen, Zahnkitt; Kaugummi für medizinische Zwecke; Drogen für medizinische Zwecke; medizinische Tees; Wurzeln mit medizinischer Wirkung; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate; handbetätigte Werkzeuge; handbetätigte Geräte für die Landwirtschaft, den Gartenbau und die Forstwirtschaft; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Meß-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Computer, Computerprogramme; bespielte Filme, bespielte Videobänder; Brillen, Brillenetuis; Brillengläser; Bügeleisen; Densimeter; Destilliergeräte für wissenschaftliche Zwecke; Destillierkolben für Versuchszwecke; Detektoren; Diapositive; Dichtemesser; Diffraktionsgeräte; Disketten; Dosiergeräte; elektrische Entstaubungsgeräte; Ergometer; Experimentieröfen; Ferngläser, Fernrohre; Feuerlöscher; Atemmasken; Filter für Atemmasken; Handschuhe zum Schutz gegen Unfälle; Lupen (Optik); Mikroskope; Säuremesser; Schrittzähler; Sonnenbatterien; Sonnenkollektoren; Wärmekontrollgeräte; Wasserstandsanzeiger; elektrische Heizkissen für medizinische Zwecke sowie elektrische Heizdecken; medizinische Geräte für die Krankengymnastik; Aerosolzerstäuber für medizinische Zwecke; Vibratoren für Betten; Blutdruckmeßgeräte; Blutanalysegeräte; Fingerlinge für medizinische Zwecke; Saugflaschen, Flaschensauger; galvanische Therapiegeräte; Massagehandschuhe; Hörgeräte; Geräte zum Spülen von Körperhöhlen; medizinische Geräte für Körperübungen; Krankenunterlagen; Lampen für medizinische Zwecke; Luftkissen für medizinische Zwecke; Massagegeräte; Ohrreiniger; Ohrtampons; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Klima-, Lüftungs- und Luftkonditionierungsapparate, auch für Fahrzeuge; Abwasserklärapparate; Solarkollektoren, Akkumulatoren; Wärmepumpen; Desinfektionsapparte; Desinfektionsmittelspender für Toiletten; Luftdesodorierungsgeräte; Destillierapparate, Destillierkolben; Badewanneneinlagen; Eismaschinen und -apparate; Eisschränke; Wasserenthärtungsapparate; Wasserfiltriergeräte; Getränkekühlapparate; elektrische Glühbirnen; Taschenlampen; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Abfallsäcke (aus Papier oder Kunststoff); Schminktücher aus Papier; Abziehbilder; Anfeuchter (Büroartikel); Anzeigekarten (Papeteriewaren); Baby-Höschenwindeln aus Papier oder Zellstoff; Baby-Windeln aus Papier oder Zellstoff; Baby-Windeln aus Papier oder Zellulose; Papierbänder (Papierstreifen); Kochbeutel für Mikrowelle; Verpackungsbeutel, Verpackungshüllen, Verpackungstaschen aus Papier oder Kunststoff; Bierdeckel; Bilder; Blumentopfmanschetten; Etiketten, nicht aus Textilstoffen; Stahlfedern; Kaffeefilter aus Papier; Filtermaterial (Papier); Filterpapier; Luftkissenfolien aus Kunststoff (für Verpackungszwecke); Viskosefolien für Verpackungszwecke; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke; Verpackungspapier; Verpackungsmaterial aus Karton; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Photographien; Schreibwaren; Zeichengeräte; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Waren aus Kautschuk, Guttapercha oder Gummi, in Form von Blöcken, Platten, Stangen, Folien, Schnüren oder Bändern (sämtlich als Halbfabrikate); Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutt, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Bettzeug, nämlich Matratzen und Kopfkissen; Verschlußkapseln, nicht aus Metall; Trinkhalme aus Stroh; kleine handbetätigte Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; Schrubber; Besen; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche, Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck; Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich Vermittlung des organisatorischen und betriebswirtschaftlichen Know-hows auf dem Gebiet der Versorgung der Bevölkerung mit umweltfreundlichen Produkten und Dienstleistungen; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen; Arbeitnehmerüberlassung auf Zeit; Aufstellung von Statistiken; Buchführung; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen; Ermittlung in Geschäftsangelegenheiten; Marketing, Marktforschung und Marktanalyse; Schaufensterdekoration; Unternehmensberatung; Organisationsberatung, betriebswirtschaftliche Beratung; Personalberatung; Vermietung von Büromaschinen und -einrichtungen; Vermittlung und Abschluß von Handelsgeschäften für andere; Vermittlung von Verträgen über Anschaffung und Veräußerung von Waren; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Vervielfältigung von Dokumenten; Werbemittlung; Werbung; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen; Ausbildung, Erziehung, Unterricht; Fahrunterricht; Fernkurse; Gesangsunterricht; Musikunterricht; Sportunterricht; Sprachunterricht; Tanzunterricht; Vorschulunterricht; Unterricht durch Rundfunk und Fernsehen; Weiterbildung; Betrieb eines botanischen Gartens; Betrieb eines Museums; Betrieb eines zoologischen Gartens; Büchervermietung; Filmproduktion; Filmvermietung; Filmvorführungen; Künstlervermittlung; Musikdarbietung; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Schaustellung von Tieren; Theateraufführung; Tierdressur; Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe; Vermietung von Bühnendekorationen; Vermietung von Rundfunk- und Fernsehgeräten; Vermietung von Zeitschriften; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Volksbelustigungen; Zirkusdarbietungen; Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich Vermittlung des technischen Know-hows auf dem Gebiet der Versorgung der Bevölkerung mit umweltfreundlichen Produkten und Dienstleistungen; Dienstleistungen im Bereich der Gestaltung von Verkaufsstellen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet des Umweltwesens; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung; Werkstoffprüfungen; Dolmetschen; Erstellen von technischen Gutachten; Meinungsforschung; Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten; Photographieren; Recherchen (technische und rechtliche) in Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit; Übersetzungen; Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen; Vermietung von Verkaufsautomaten; Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten; Verwertung gewerblicher Schutzrechte

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	399088881
Registernummer	39908888
Internationale Marke	Nr. IR721882, 31. Juli 2024

Anmeldedatum	17. Februar 1999
Veröffentlichungsdatum	20. Mai 1999
Eintragungsdatum	15. April 1999
Beginn Widerspruchsfrist	20. Mai 1999
Ende Widerspruchsfrist	20. August 1999
Ablaufdatum	28. Februar 2009

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
29. Oktober 2009	200900351408	5f	Löschung, Marke geloescht
06. September 2004	200403148891		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. April 1999	199901802095		Eintragung, Marke eingetragen
15. April 1999	199901802243		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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