S-Bahn

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke S-Bahn wurde als Wortmarke am 12.02.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.08.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 399080406
Registernummer 39908040
Internationale Marke Nr. IR1012481, 06. Oktober 2024
Anmeldedatum 12. Februar 1999
Veröffentlichungsdatum 20. September 2002
Eintragungsdatum 20. August 2002
Beginn Widerspruchsfrist 20. September 2002
Ende Widerspruchsfrist 20. Dezember 2002
Ablaufdatum 20. August 2002

Markeninhaber


10785 Berlin
DE

Markenvertreter

10719 Berlin DE

Waren und Dienstleistungen

16 Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Filterpapier, Papierservietten, Papiertaschentücher, Papierschmuck, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, Druckschriften, Broschüren, Magazine, Faltblätter, Prospekte, Plakate (Poster), Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, nicht codierte Kundenkarten, nicht codierte Telefonkarten; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Schreibnecessaires; Postkarten, Ausweise, Telefonkarten; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber, auch selbstklebend; Lehr- und Unterrichtsmittel in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Wandtafeln, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien, letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke
25 Bekleidungsstücke, insbesondere Sport-, Freizeit- und Kinderbekleidungsstücke; Schuhwaren, insbesondere Sport-, Freizeit- und Kinderschuhe; Strümpfe, Socken, Krawatten; Handschuhe; Kopfbedeckungen
28 Spiele einschließlich elektrischer und elektronischer Spiele, Spielwaren; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten (insbesondere Spielbälle, ausgenommen Tennisschläger, Roll- und Schlittschuhe), Christbaumschmuck; Spielkarten; Sportgeräte
39 Transportwesen; Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen, Luftfahrzeugen und Schiffen; Beförderung von Personen mit Schienenbahnen im Stadtschnellbahnzug-System; Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Betrieb eines Schienenfahrzeugsystems, nämlich Gepäckträgerdienste, Gepäckaufbewahrung, Vermittlung der Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen und Schiffen, Vermittlung von Parkplätzen und Mietkraftwagen, Erteilung von Fahrplan- und Verkehrsauskünften, auch mit Hilfe elektronischer Einrichtungen, Platzreservierung, Veranstaltung und Vermietung von touristischen Dienstleistungen im Reiseverkehr, insbesondere Veranstaltung und Vermittlung von Jugend-, Freizeit-, Informations- und Bildungsreisen zu Wasser, zu Lande und in der Luft; Veranstaltung und Vermittlung von Schienenreisen einschließlich Reisebegleitung; Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Planung, Buchung und Veranstaltung von Reisen; elektronische Sendungsverfolgung; Betreiben einer Schienenbahninfrastruktur, nämlich Steuerung von Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssystemen einer Schienenbahninfrastruktur, soweit in Klasse 39 enthalten; Reisebegleitung, Vermittlung von Plätzen in Zügen, Bussen und Schiffen, auch für Kraftfahrzeuge; Vermittlung von Parkplätzen und Mietkraftwagen, auch mit Hilfe elektronischer Einrichtungen; Gepäckträgerdienste; Koffer-Kuli-Service; Vermietung von Schienenwegen, Touristik- und Stadtinformationen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. Februar 2015 200900109798 5d RAW: Loeschung Dritter, Marke geloescht
02. Oktober 2012 201200137652 5e RAW: Loeschung Dritter, Marke teilweise geloescht
13. Juli 2009 200900238988 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. April 2009 200900109798 5a RAW: Loeschung Dritter, Veroeffentlicht
03. März 2009 200800074250 4 Verlängerung, Verlaengert
02. März 2009 200900097833 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
02. März 2009 200900097880 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
29. März 2006 200690071926 RAW: Berichtigung
20. August 2002 200202646592 Eintragung, Marke eingetragen
20. August 2002 200202646729 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399080406