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Waren und Dienstleistungen

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Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen, Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, die vorgenannten Waren mit Ausnahme solcher Waren, die im Zusammenhang mit der Medizin, Krankenpflege, Kinderpflege und Altenpflege stehen; Haarwässer, Zahnputzmittel, einschließlich Zahnbürsten, Zahnpasta und sonstiger Zahnpflegemittel; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; bespielte und unbespielte Ton-, Bild- und Datenträger aller Art, insbesondere Schallplatten, Compact-Discs, Tonbänder, Tonkassetten (Kompaktkassetten), Videoplatten (Bildplatten), -kassetten und -bänder; belichtete Filme; Videospiele (Computerspiele) in Form von auf Datenträgern gespeicherten Computerprogrammen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Radio- und Rechengeräte; Computer sowie sonstige Apparate und Instrumente für die elektronische Datenverarbeitung einschließlich dafür bestimmter Peripheriegeräte; Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten; Fahrzeuge einschließlich Fahrräder, Motorräder, Mofas, Mopeds, Kraftfahrzeuge, Flugzeuge, Wasserfahrzeuge; Autozubehör, nämlich Gepäckträger, Skiträger, Schmutzfänger, Schneeketten, Kopfstützen, Sicherheitskindersitze; Fahrradzubehör, nämlich Fahrradnetze, -gepäckträger, Klingeln, Luftpumpen; Juwelier- und Schmuckwaren, Edelsteine, Uhren, Sammlermünzen; kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände aus Edelmetallen und deren Legierungen, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis; Papierwaren nämlich Schreibpapier, Umschläge, Notizpapier und -blocks, Einwickelpapier, Einbindepapier, Packpapier, Bastelpapier, Kreppapier für Dekorations- und Bastelzwecke, Papiertischdecken und -untersetzer, Papierservietten und -handtücher, Filterpapier,; Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Verpackungstüten und -behälter aus Papier und Pappe; Drucksachen, Briefpapier, Druckschriften, Zeitungen, Bücher, Schreibgeräte, Poster, Abzeichen, Aufkleber aus Papier zum Aufbügeln, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) nämlich Kinderbücher, Magazine und Informationsblätter, Malbücher, Bastelbücher, Markier- und Buntstifte, Malsets für Kinder, Tafeln und Tafelkreide, Bucheinbände, Lesezeichen, Kalender, Haftaufkleber, Schreibunterlagen; Fotografien, Dekoration für Partyzwecke aus Papier, Spielkarten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Büroartikel, nämlich nichtelektrische Bürogeräte; Leder und Lederimitationswaren, nämlich Gürtel, Handtaschen, Reisetaschen; Kleinleder- und Kleinlederimitationswaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Schirme und Spazierstöcke; kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche, Behälter (nicht aus Edelmetall oder plattiert) für Haushalt und Küche, Geschirr, Kämme, Bürsten; Glaswaren, keramische Waren, Porzellanwaren (für den Haushalt); Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche, Taschentücher aus textilem Material; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Badekleidung; Spiele, Spielzeug, Puppen, Turn- und Sportgeräte, Christbaumschmuck; elektrische und elektronische Spiele, auch solche mit Bildschirm oder Displays; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Brot- und Backwaren; Konditorwaren, Schokoladewaren, Zuckerwaren, Essig, Saucen (Würzmittel), Gewürze, Speiseeis; Marketing, Vermittlung von Verträgen über Anschaffung und Veräußerung von Waren,; Verteilung von Waren zu Werbezwecken, Werbemittlung und Werbung, insbesondere Rundfunk- und Fernsehwerbung auch in Form von Product Placement und Sponsorship; Sendung und Weitersendung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, auch durch Draht-, Kabel- und/oder Satellitenfunk sowie durch Videotext und ähnliche technische Einrichtungen; Sammeln und Liefern von Nachrichten, Funkdienste; Dienstleistungen auf den Gebieten der Erziehung, Unterhaltung, sportlichen und kulturellen Aktivitäten, nämlich Produktion, Gestaltung und Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen bildender, unterrichtender und unterhaltender Art, Veranstaltungen und Darbietungen von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen zur Aufzeichnung oder Livesendung in Rundfunk und Fernsehen; Produktion von Rundfunk- und Fernsehwerbesendungen einschließlich entsprechender Gewinnspielsendungen; Veranstaltung von Wettbewerben im Bildungs-, Unterrichts-, Unterhaltungs-, Kultur- und Sportbereich; Veranstaltung von Fernkursen; Produktion und Reproduktion, Vorführung, Vermietung und Verleih von Filmen und Tonträgern; Produktion und Reproduktion sowie Ton- und Bildaufnahmen auf Videoprogrammen und Tonträgern in Kassetten-, Bänder- und Plattenform; Theateraufführungen, Musikdarbietungen; Betrieb von Vergnügungs- und Freizeitparks, Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Fotografieren; Verwaltung und Verwertung von Urheber-/Leistungsschutzrechten sowie sonstiger gewerblicher Schutzrechte, insbesondere in Form von Merchandising

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	399064818
Registernummer	39906481

Anmeldedatum	05. Februar 1999
Veröffentlichungsdatum	08. April 1999
Eintragungsdatum	10. März 1999
Beginn Widerspruchsfrist	08. April 1999
Ende Widerspruchsfrist	08. Juli 1999
Ablaufdatum	28. Februar 2009

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
29. Oktober 2009	200900353026	5f	Löschung, Marke geloescht
18. Juni 2009	200900212418	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. November 2001	200102454197		Widerspruchszeitraum, Marke teilweise geloescht
10. März 1999	199901778183		Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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Markenvertreter

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