39905634

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39905634 wurde als Bildmarke am 02.02.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.04.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Rechtecke #Grün

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 399056343
Registernummer 39905634
Anmeldedatum 02. Februar 1999
Veröffentlichungsdatum 20. Mai 1999
Eintragungsdatum 21. April 1999
Beginn Widerspruchsfrist 20. Mai 1999
Ende Widerspruchsfrist 20. August 1999
Ablaufdatum 28. Februar 2009

Markeninhaber


Humlebaek
DK

Markenvertreter

81675 München DE

Waren und Dienstleistungen

5 10
Hygienebinden, medizinische und chirurgische Binden (soweit in Klasse 5 enthalten) sowie Gürtel hierzu zur Verwendung bei der Behandlung von Inkontinenten, Hygienetücher, Hygieneservietten, Monatsbinden, Hygieneunterwäsche, Pflaster, Material zur Verwendung für die Hygiene und in der Chirurgie, Tampons zur hygienischen und chirurgischen Verwendung, pharmazeutische Präparate, insbesondere pharmazeutische Präparate für die Haut, medizinische Klebstoffe und Haftmittel; Verbände, Verbandmaterial; medizinische und chirurgische Instrumente, Geräte und Apparate, Hilfsmittel und Rehabilitationsgeräte zur Verwendung bei der Behandlung von Inkontinenten, insbesondere Geräte zur Anwendung bei Harninkontinenz, Windeln, Urinflaschen, flexible Schläuche, Röhren und Verbindungsstücke hierfür für medizinische Zwecke, Beutel, Enveloppes und Behälter zum Auffangen von Ausscheidungen des menschlichen Körpers, Katheter, Binden und Bandagen (soweit in Klasse 10 enthalten), Verschlußteile in Form von Scheiben, Ringen oder Bändern zur medizinischen Verwendung, Gürtel für Hygienebinden sowie für medizinische und chirurgische Binden, Befestigungsmittel für Binden, Bandagen und Verbände; Binden, Tücher und Auffangbehälter zur Verwendung am menschlichen Körper, chirurgische und medizinische Geräte in Form von Stimulierapparaten und -geräten zur Rehabilitation von Muskeln, Geräte, Instrumente und Apparate zur Behandlung der Harnorgane

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Oktober 2009 200900353437 5f Löschung, Marke geloescht
21. April 1999 199901806563 Eintragung, Marke eingetragen
21. April 1999 199901806588 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399056343