SCHULTE

Waren und Dienstleistungen

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Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Feuerlöschmittel; Kunstharz im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Schweißmittel; Flußmittel zum Schweißen; Schutzgase zum Schweißen; Schweißhilfsmittel; unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Drainagerohre aus Metall; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Erze; Baumaterialien aus Gußeisen; Muffen aus Metall; Schweißstäbe aus Metall; Schweißdraht aus Metall; Schieber oder Ventile (ausgenommen als Maschinenteile) aus Metall; Schalldämpfer aus Metall; Dachrinnen aus Metall; Bedachungsmaterial aus Metall; Gullis und Siphons aus Metall; Kleineisen-Baumaterial; Walzblei; Bleirohre; Lötzinn und Lötdraht; Kanalrohr aus duktilem Gußeisen; Tragegerüste aus Metall für wandhängende Sanitärkörper; Armaturen für Wasser- und Gasleitungen; Schieber für Maschinenteile; Gebläsemaschinen; Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Gasen; Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke; Luftkondensatoren; Pumpen, Heizungs-, Umwälz-, Wärme- und Brauchwasserpumpen; Regler, nicht für Elektromotoren; maschinenbetriebene Installationswerkzeuge; handbetriebene Installationswerkzeuge; Schweißelektroden; Schweißgeräte; Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Ton, Bild oder Daten; maschinenlesbare Datenaufzeichnungsträger; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Ventilköpfe mit Druckmesser; Schalldämpfer für Geräte der Telekommunikation; Feuerschutzklappen; Feuerschutzbekleidung; Brandschutzabsperrgeräte; Meßgeräte; Manometer; Thermometer; Hydrometer; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Lüftungs-, Trocken- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Hydranten; Gas- und Wasserzähler; Türluftschleieranlagen; Ventilatoren; Raum-Klima-Geräte; Split-Raum-Klima-Geräte; Entfeuchtungsgeräte; Luftfilter; Luftkühlgeräte und Lüftungs- und Klimageräte; Kleinraumlüfter; Luftreinigungsapparate und -maschinen; Luftbefeuchter für Zentralheizungskörper; Lüftungsgitter; luftgekühlte Kaltwassersätze; Wetterschutzgitter; Jalousieklappen; Lüftungsregelgeräte; Abscheider für Lüftungsgeräte; Wärmerückgewinner; Wärmespeicher; Wärmetauscher; Warmwasser- und Heizungsanlagen; Warmwasserbereiter; Bade- und Brausewannen aus Metall; Spülen und Abwaschbecken und Unterbauten; Toilettenspülungen und Wasserkästen für Toilettenspülungen; transportable Toiletten; Mischbatterien für Wasser- und Gasleitungen; Thermostate; Einhebelmischer; Zweigriffarmaturen; Handtuchhalter und Seifenspender; Solarkollektoren; Solaröfen; Großentlüfter; Wassermangelsicherungen; Heizungsverteiler; Heizkörperventile; Heizkörperarmaturen, Verschraubungen, Anschluß- und Blindstopfen, Entlüftungsstopfen und Ventile für Heizkörper; Heizkörper; Armaturen für Öl- und Gaskessel; Wärmemengenzähler; Sauna-Anlagen und -Öfen; Solarien; Wasseraufbereitungsgeräte; Elektro-Warmwasser- und Heizungsanlagen; Warmwasser- und Heizungsgeräte; Gas-Wassergeräte; Kessel für Öl-, Gas- und andere Fest- und Flüssigbrennstoffe; Gußkessel; Stahlheizkessel; Gas-Spezialheizkessel; Gas-Einzelheizgeräte; Gas-Heiz-Thermen; Öl- und Gasgebläse-Brenner; Radiatoren aus Guß oder Stahl; Flach-, Kompakt- und Planheizkörper; Sonderheizkörper; Badezimmerheizkörper; Röhrenradiatoren; Konvektoren; Fußbodenheizungen; Kleinraumlüfter; Heizöllagerbehälter; Ausdehnungsgefäße und -ventile; Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Muffen (nicht aus Metall); Schweißdraht aus Kunststoff; Aluselbstklebebänder; Wärmeisolationsmaterial; Isoliermaterial; Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Drainagerohre (nicht aus Metall); Steinzeug; Schalldämpfer (nicht aus Metall); Dachrinnen (nicht aus Metall); Bedachungsmaterial (nicht aus Metall); Bade- und Brausewannen (nicht aus Metall); Sockelleisten (nicht aus Metall); Gullis und Siphons (nicht aus Metall); Möbel, Spiegel, Rahmen; Schieber oder Ventile (ausgenommen als Maschinenteile) nicht aus Metall; Toilettentische; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoff; Glasplatten; Badezimmermöbel und Spiegelschränke; Toilettenpapierhalter; Sanitärporzellan und Sanitärkeramik; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren; Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Klosettsitze; WC-Sitze; Sanitärblocks; Geotextilien; Seile, Bindfäden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk und Kunststoffen), rohe Gespinstfasern; Webstoffe und Textilien, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Badtextilien; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Fitnessgeräte; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen zu gewerblichen Zwecken; Sammeln, Liefern und Zusammenstellen von Daten in Datenbanken; Bauwesen; Reparaturwesen, insbesondere Reparatur oder Instandsetzung von Baumaterialien aus Metall, transportablen Bauten aus Metall, Schienenbaumaterial aus Metall, Schlosserwaren und Kleineisenwaren, Metallrohren, Drainagerohren aus Metall, Geldschränken, Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, Baumaterialien aus Gußeisen, Muffen aus Metall, Schiebern oder Ventilen (ausgenommen Maschinenteile) aus Metall, Schalldämpfern aus Metall, Dachrinnen aus Metall, Bedachungsmaterial, Gullis und Siphons aus Metall, Kleineisen-Baumaterial, Bleirohren, Kanalrohren aus duktilem Gußeisen, Tragegerüsten aus Metall für wandhängende Sanitärkörper, Armaturen für Wasser- und Gasleitungen, Schiebern für Maschinenteile, Gebläsemaschinen, Gebläsen zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Gasen, Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke, Luftkondensatoren, Pumpen, Heizungs-, Umwälz-, Wärme- und Brauchwasserpumpen, Reglern, maschinenbetriebenen Installationswerkzeugen, handbetriebenen Installationswerkzeugen, Schweißgeräten, elektrischen, elektronischen, optischen Meß-, Signal-, Kontroll- oder Unterrichtsapparaten und -instrumenten, soweit in Klasse 9 enthalten, Apparaten zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Ton, Bild oder Daten, maschinenlesbaren Datenaufzeichnungsträgern, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Datenverarbeitungsgeräten und Computern, Ventilköpfen mit Druckmesser, Schalldämpfern für Geräte der Telekommunikation, Feuerschutzklappen, Feuerschutzbekleidung, Brandschutzabsperrgeräten, Meßgeräten, Manometern, Thermometern, Hydrometern, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Lüftungs-, Trocken- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Anlagen, Hydranten; Gas- und Wasserzählern, Türluftschleieranlagen, Ventilatoren, Raum-Klima-Geräten, Split-Raum-Klima-Geräten, Entfeuchtungsgeräten, Luftfiltern, Luftkühlgeräten und Lüftungs- und Klimageräten, Kleinraumlüftern, Luftreinigungsapparaten und -maschinen, Luftbefeuchtern für Zentralheizungskörper, Lüftungsgittern, luftgekühlten Kaltwassersätzen, Wetterschutzgittern, Jalousieklappen, Lüftungsregelgeräten, Abscheidern für Lüftungsgeräte, Wärmerückgewinnern, Wärmespeichern, Wärmetauschern, Warmwasser- und Heizungsanlagen, Warmwasserbereitern, Bade- und Brausewannen aus Metall, Spülen und Abwaschbecken und Unterbauten, Toilettenspülanlagen und Wasserkästen für Toilettenspülungen, transportablen Toiletten, Mischbatterien für Wasser- und Gasleitungen, Thermostaten, Einhebelmischern, Zweigriffarmaturen, Handtuchhaltern und Seifenspendern, Solarkollektoren, Solaröfen, Großentlüftern, Wassermangelsicherungen, Heizungsverteilern, Heizkörperventilen, Heizkörperarmaturen, Verschraubungen, Anschluß- und Blindstopfen, Entlüftungsstopfen und Ventilen für Heizkörper, Heizkörpern, Armaturen für Öl- und Gaskessel, Wärmemengenzählern, Sauna-Anlagen und -Öfen, Solarien, Wasseraufbereitungsgeräten, Elektro-Warmwasser- und Heizungsanlagen, Warmwasser- und Heizungsgeräten, Gas-Wassergeräten, Kesseln für Öl-, Gas- und andere Fest- und Flüssigbrennstoffe, Gußkesseln, Stahlheizkesseln, Gas-Spezialheizkesseln, Gas-Einzelheizgeräten, Gas-Heiz-Thermen, Öl- und Gasgebläse-Brennern, Radiatoren aus Guß oder Stahl, Flach-, Kompakt- und Planheizkörpern, Sonderheizkörpern, Badezimmerheizkörpern, Röhrenradiatoren, Konvektoren, Fußbodenheizungen, Kleinraumlüftern, Heizöllagerbehältern, Ausdehnungsgefäßen und -ventilen, Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), Schläuchen (nicht aus Metall), Muffen (nicht aus Metall); Baumaterialien (nicht aus Metall), Rohren (nicht aus Metall) für Bauzwecke, transportablen Bauten (nicht aus Metall), Drainagerohren (nicht aus Metall), Kleinzeug, Schalldämpfern (nicht aus Metall), Dachrinnen (nicht aus Metall), Bedachungsmaterial (nicht aus Metall), Bade- und Brausewannen (nicht aus Metall), Sockelleisten (nicht aus Metall), Gullis und Siphons (nicht aus Metall), Möbeln, Spiegeln, Rahmen, Schiebern oder Ventilen (ausgenommen als Maschinenteile) nicht aus Metall, Toilettentischen, Glasplatten, Badezimmermöbeln, Spiegelschränken, Sanitärporzellan und Sanitärkeramik, Geräten und Behältern für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten, Sanitärblocks, Geotextilien, Seilen, Netzen, Zelten, Planen, Segeln, Säcken (soweit in Klasse 22 enthalten), Webstoffen, Textilien, soweit in Klasse 24 enthalten, Badtextilien, Turn- und Sportartikeln, soweit in Klasse 28 enthalten, Fitnessgeräten; Installationsarbeiten; Verzinken; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistung einer Datenbank, insbesondere Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Projektierung von Anlagen im Bereich Sanitär, Heizung und Tiefbau; Dienstleistung eines Architekten; Dienstleistung eines Chemikers; Dienstleistung eines Ingenieurs; Dienstleistung eines bakteriologischen oder chemischen oder medizinischen Labors; Dienstleistung eines Physikers; Dolmetschen; Erstellen von technischen Gutachten; Recherchen (technische und rechtliche) in Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit; Vermieten von Datenverarbeitungsanlagen und Computern; Vermieten von Verkaufsautomaten; Werkstoffprüfung

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	399056319
Registernummer	39905631
Internationale Marke	Nr. IR747058, 14. August 2024

Anmeldedatum	02. Februar 1999
Veröffentlichungsdatum	17. Juni 1999
Eintragungsdatum	17. Mai 1999
Beginn Widerspruchsfrist	17. Juni 1999
Ende Widerspruchsfrist	17. September 1999
Ablaufdatum	28. Februar 2009

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
29. Oktober 2009	200900353769	5f	Löschung, Marke geloescht
08. August 2007	200701250482	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Februar 2006	200603526550		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. März 2002	200202534600		RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
18. September 2001	200102403058		Löschung, Marke teilweise geloescht
06. Dezember 2000	200002202712		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Mai 1999	199901826020		Eintragung, Marke eingetragen
17. Mai 1999	199901826175		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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